Berlin. Hartz-4-Empfänger wurden von der Corona-Krise hart getroffen. Verdi fordert nun, sie während des Lockdowns finanziell zu unterstützen.
- Besonders Menschen mit geringem Einkommen werden von der Corona-Krise hart getroffen
- Dazu zählen auch Hartz-4-Empfänger
- Sie sollen nun womöglich einen Corona-Zuschuss erhalten
Die Corona-Krise belastet die Einkommen finanziell schwächerer Familien. Durch den Teil-Lockdown im November könnte sich die finanzielle Lage vieler Hartz-4-Empfänger verschlechtern.
Wegen der strengen Auflagen werden abermals viele Tafeln nicht öffnen können. Verdi-Chef Frank Werneke fordert daher einen Bonus für Hartz-4-Bezieher für die Zeit. Werneke sagte der Deutschen Presse-Agentur (DPA), dass viele Empfänger von Grundsicherung sich nicht über Wasser halten könnten, da die Bereitstellung von Lebensmitteln durch die Tafeln derzeit nicht funktioniere. Lesen Sie auch: Änderungen bei Hartz-4-Regeln geplant – Das könnte auf Empfänger zukommen
Hartz 4: 150 Euro mehr im November wegen Lockdown?
Verdi fordert daher einen Zuschlag in Höhe von 150 Euro auf die Regelsätze – zumindest für den Monat November. So soll die besonders prekäre Situation vieler Hartz-4-Empfänger in der Corona-Krise kurzfristig abgefedert werden.
Werneke schloss sich damit entsprechenden Forderungen von Wohlfahrtsverbänden an. Ab dem 2. November greifen umfangreiche Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens in Deutschland. Lesen Sie auch:Kürzung von Hartz IV für Weihnachtsbäume – Linke übt Kritik
Hubertus Heil: Einfachere Hartz-4-Beantragung bis Ende 2021
Auch der sozialpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Pascal Kober, machte auf zusätzliche Kosten für Grundsicherungsbezieher in der Krise aufmerksam. „Konkret regen wir an, für Zeiten des Lockdowns Hartz-4-Leistungen um 15 Prozent für Paare und 20 Prozent für Alleinerziehende und deren Kinder zu erhöhen“, sagte Kober der DPA. Der Regelsatz für Alleinstehende beträgt 432 Euro. 20 Prozent davon sind 86,40 Euro. Bei Paaren gibt es jeweils 389 Euro. 15 Prozent davon sind 58,35 Euro.
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Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kündigte unlängst in einem Interview mit dieser Redaktion an, zumindest den vereinfachten Zugang zu Hartz-4-Leistungen in der Corona-Pandemie bis Ende 2021 zu verlängern. Derzeit ist die leichtere Beantragung bis Ende dieses Jahres befristet.
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Corona-Krise: Selbstständige besonders betroffen
Der Minister erklärte, die Maßnahme richte sich besonders an viele Selbstständige, denen in der Pandemie der Verdienst komplett weggebrochen sei, sowie an Arbeitnehmer, die schon vor der Pandemie nicht gut verdient hätten und jetzt durch Kurzarbeit starke Einkommensausfälle hätten und ergänzende Grundsicherung brauchten. Lesen Sie auch:Hartz-4 – So viel mehr erhalten Empfänger ab 2021
„Wir wollen diese Menschen nicht ab 1. Januar mit einer Vermögensprüfung behelligen oder mit der Frage, ob ihr Wohnraum womöglich zu groß ist“, so Heil. Das Vermögen der Betroffenen wird aktuell nur eingeschränkt von den Jobcentern überprüft. Tatsächliche Kosten für Unterkunft und Heizung werden anerkannt. Bei der Bewilligung vorläufiger Leistungen gibt es Vereinfachungen.
- Zuletzt war die Zahl der Menschen in Deutschland, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, erneut gesunken.
- Ende 2019 bezogen 6,9 Millionen Menschen die sogenannten sozialen Mindestsicherungsleistungen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte.
- Das waren 4,7 Prozent weniger als noch im Vorjahr. Gemessen an der Gesamtbevölkerung sank der Anteil der Leistungsempfänger auf 8,3 Prozent.
Das war die bisher niedrigste Mindestsicherungsquote seit Beginn der Berechnungen 2006. (dpa/afp/fmg)