Düsseldorf. Mit einer Groß-Aktion soll am Montag bei der Bahn die Maskenpflicht kontrolliert werden. Landtags-SPD kritisiert: „Kontroll-Show ohne Strategie“.
Bahnnutzer in NRW sollten am kommenden Montag vor Fahrtantritt ganz besonders überprüfen, ob sie eine Mund-Nase-Bedeckung dabei haben - und diese dann auch im Zug tragen: In NRW soll es landesweit im Schienenverkehr Masken-Kontrollen geben. Das bestätigte am Donnerstag ein Sprecher des NRW-Verkehrsministeriums auf Nachfrage.
Details mochte man sich im Ministerium am Donnerstagmorgen noch nicht entlocken lassen. Außer, dass die Aktion seit längerem zusammen mit der Bundespolizei geplant sei und sich auf den Schienen-Personen-Nahverkehr konzentrieren werde und dort auf S-Bahnen und Regionalzüge. „Letzte Feinheiten sollen an diesem Donnerstag besprochen werden“, sagte der Sprecher.
CDU-Verkehrsminister bläst zum ‘Masken-Marathon’
NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) habe die Aktion initiiert, hieß es. Ähnlichkeiten mit den „Blitzer-Marathon“-Aktionen gegen Temposünder im Straßenverkehr vom ehemaligen NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD), liegen nahe. Interessantes Detail: Die NRW-CDU hatte Jägers Aktionen als PR-Aktion für den Innenminister kritisiert.
Und nun?
SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty kritisierte die Aktion am Donnerstag als „Masken-Kontroll-Show“. Maskenverweigerer in Bus und Bahn gefährdeten die Gesundheit aller. Gerade ältere und kranke Menschen seien häufig auf den Öffentlichen Nahverkehr angewiesen. Ihnen müsse unser besonderes Schutzinteresse gelten, so der Politiker.
SPD hält NRW-Landesregierung „Kontroll-Show“ vor
„Zum Schutz der Menschen brauchen wir aber keine Show-Veranstaltungen, sondern eine gut durchdachte Kontrollstrategie. Es reicht nicht, nur einmal mit großem Tamtam medienwirksam auf Streife zu gehen. Die Landesregierung muss gemeinsam mit den Verkehrsbetrieben und Kommunen einen Plan entwickeln, wie die Einhaltung der Maskenpflicht in Bus und Bahn regelmäßig kontrolliert werden kann. Kommissar Zufall und Kontroll-Shows sind keine Strategie“, sagte Kutschaty.
Zum Umfang der Masken-Kontrollen wollte der Ministeriumssprecher am Donnerstagmorgen keine Einzelheiten nennen. NRW hatte das Bußgeld für Verstöße gegen die Maskenpflicht in Bus und Bahn in der jüngsten Corona-Schutzverordnung auf 150 Euro erhöht.
Maskenpflicht: Auch örtliche Verkehrsunternehmen verstärken Kontrollen
Wie bei lokalen Verkehrsunternehmen auch, kann das Kontrollpersonal von Unternehmen im Schienen-Personenverkehr zwar kontrollieren und darf Masken-Verweigerer aus Bus oder Bahn werfen. Bußgelder verhängen und eintreiben dürfen Unternehmen aber nicht selbst, weil das eine „hoheitliche Aufgabe“ ist. Deshalb werde die geplante landesweite Maskenpflicht-Kontrollaktion in den Zügen zusammen mit der Bundespolizei organisiert und durchgeführt, erklärte der Ministeriumssprecher.
Regionale Verkehrsbetriebe haben unterdessen ebenfalls angekündigt, die Maskenpflicht intensiver zu kontrollieren. Dazu gehören die Düsseldorfer Rheinbahn, die Ruhrbahn in Essen und Mülheim und die Verkehrsbetriebe Westfalen-Süd. Auch die Deutsche Bahn hatte jüngst erklärt, die Maskenpflicht in ihren Zügen häufiger zu kontrollieren. Dazu habe es laut Bahn an diesem Dienstag erste Schwerpunktkontrollen in mehreren Bundesländern gegeben.
Verband „Pro Bahn“ fordert „Augenmaß“ bei Masken-Kontrollen
Der Fahrgastverband „Pro Bahn“ hat gegenüber der Nachrichtenagentur dpa die angekündigte Großkontrolle gegen Maskenverweigerer in Regional- und S-Bahnen begrüßt und gleichzeitig „Augenmaß“ gefordert. Man solle sich vor allem auf große Gruppen beim Ein- und Aussteigen oder an Engstellen an Bahnhöfen fokussieren, so ein Sprecher des Verbands: „Es sollte nicht darum gehen, eine ältere Dame zu kontrollieren, die alleine an der Haltestelle sitzt.“
Unterdessen steigen die Infektionszahlen in Deutschland weiter an. Am Donnerstag berichtete das Robert-Koch-Institut (RKI) von einem neuen Höchstwert, wie es ihn zuletzt Ende April gegeben habe. Das Tragen von Mund-Nase-Bedeckung gilt aus Sicht von Experten - zusammen mit Abstands- und Hygieneregeln - als bisher wirksamste Weise, die Ansteckungsgefahr mit Corona zu verringern.
