Berlin. . Wer einen neuen elektronischen Personalausweis besitzt, kann sein Auto ab 2019 online anmelden. Das kündigte Verkehrsminister Scheuer (CSU) an.
Die Zulassung von Kraftfahrzeugen soll vom kommenden Jahr an grundsätzlich online möglich sein. Das Bundesverkehrsministerium hat jetzt eine Verordnung auf den Weg gebracht, die auch das erstmalige Anmelden und das Ummelden von Fahrzeugen im Internet erlaubt. „Wir wollen weg vom Papierkram und lästigen Behördengängen hin zu einer modernen, digitalen Verwaltung“, sagte Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) der WAZ. „Künftig heißt es einfach: klicken und losfahren.“ Das sei eine enorme Erleichterung für den Neu- und Gebrauchtwagenmarkt, zeigte sich Scheuer überzeugt.
Abmeldung und Wiederzulassung sind in bestimmten Fällen bereits jetzt digital möglich. Mit der Verordnung können nun auch die Erstzulassung von Fahrzeugen, die Wiederzulassung, die Umschreibung von Fahrzeugen sowie Adressänderungen im Internet erfolgen.
Ein Schritt hin zur digitalen Verwaltung
Der Verordnungsentwurf des Verkehrsministeriums wird nun mit anderen Ministerien in der Bundesregierung, mit den Bundesländern und mit Verbänden abgestimmt. Bis Ende 2018 sollen auf diese Weise die nötigen rechtlichen Grundlagen geschaffen werden. Nach einer Zustimmung von Bundestag und Bundesrat treten die neuen Regelungen laut Ministerium „im Laufe des Jahres 2019“ in Kraft.
Bereits seit 2015 ist es möglich, ein Fahrzeug online abzumelden. Seit fast einem Jahr ist es zudem möglich, ein abgemeldetes Fahrzeug wieder zuzulassen, wenn Halter, Kennzeichen und Zulassungsbezirk identisch sind. Die Voraussetzungen, die dafür schon jetzt gelten, sollen auch für die erweiterte Online-Zulassung gelten. Der Fahrzeughalter braucht vor allem einen neuen elektronischen Personalausweis, mit dem er sich online identifizieren kann. Nötig ist auch ein Lesegerät für den Ausweis oder ein Smartphone, das mit einer kostenlosen App als Lesegerät umfunktioniert wird. Fahrzeugschein und fälschungssichere Kennzeichenplaketten werden zwischen Halter und Zulassungsstelle per Post hin- und hergeschickt. Die Kennzeichen und die Bescheinigung über die Hauptuntersuchung muss sich der Fahrzeughalter selbst besorgen.
Das Verkehrsministerium will mit der Online-Zulassung einen Schritt in Richtung digitale Verwaltung machen. 2017 wurden 3,4 Millionen Autos neu zugelassen, 7,3 Millionen Gebrauchtwagen wechselten den Besitzer.
