Berlin. Die SPD sieht sich selbst in einer „Vertrauenskrise”. Sie will als Konsequenz aus ihrer Wahlniederlage weniger ihr Programm ändern, umso mehr ihren Auftritt. Das wurde am Montag im SPD-Parteirat deutlich. Noch-Generalsekretär Hubertus Heil sagte, die SPD müsste mehr den Menschen "zuhören".

Der scheidende Generalsekretär Hubertus Heil nennt es eine Frage „unserer Körpersprache”. Die SPD müsse mehr zuhören und stärker auf die Menschen zugehen, erläutere Heil. Es blieb nicht der einzige gute Vorsatz:

• Die Flügel sollen sich zugunsten der Gesamtpartei zurückhalten. „Das muss besser werden”, so Parteiratschef Claus Möller.
• Auf Personal- und Betriebsräte, generell auf die Gewerkschaften, will die SPD stärker zugehen.
• Sie will sich mehr für junge Leute öffnen und „großstädtische Milieus” ansprechen.
• Der designierte Parteichef Sigmar Gabriel will gezielt auf Lehrer zugehen. Der SPD wurde lange vorgeworfen, sie sei eine „Pädagogenpartei”. Nun dämmert es Gabriel, dass sie allenfalls die Partei der „pensionierten Lehrer” ist.
• Man will sich mit der Internet-Gemeinde auseinandersetzen und dafür werben, dass auch die digitale Welt. Rechte und Gesetze brauche.
• Koalitionsfragen sollen in der SPD erst mal zurückgestellt werden. Von einem Tabubruch gegenüber der Linken zu reden, sei „ziemlicher Nonsens”, sagte der Abgeordnete Joachim Poß der WAZ. Auch die designierte Generalsekretärin Andrea Nahles riet davon, sich schon mit den Machtoptionen für die Wahl 2013 zu befassen.

Gabriel will auf die Basis zugehen

Gabriel versprach, die Basis an Entscheidungen zu beteiligen. Mit Blick auf den SPD-Parteitag Mitte November mahnte Möller aber zugleich, es dürfe nicht nach dem Motto „das war es dann” gehen. Für die Wahlanalyse sei der Parteitag „erst der Auftakt.”

Eine 180-Grad-Drehung in Programmfragen will sich die SPD verkneifen. „Kein Jota” werde am Grundsatzprogramm geändert, so Poß. Der Berliner Bürgermeister Klaus Wowereit riet davon ab, die selbstquälerische Debatte über die Agenda 2010 fortzusetzen. Im Kern geht es für Möller darum, dass Leute „glauben, was wir aufschreiben.” Das schwindende Zutrauen in die SPD führte Heil auch darauf zurück, dass sie seit 1991 alle zwei, drei Jahre den Parteichef gewechselt habe.