Stettin/Berlin. Ein Einsatzgruppenversorger und eine Fregatte wären in zwei Wochen bei den Flüchtlingen im Mittelmeer. Aber muss darüber der Bundestag entscheiden?
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die für die Seenotrettung im Mittelmeer zugesagten Marineschiffe so schnell wie möglich auf den Weg bringen. "Wir sind fest entschlossen, jetzt sofort (...) die Schiffe dort hinzusenden", sagte sie am Freitag bei einem Besuch des Multinationalen Korps Nordost im polnischen Stettin. Der Einsatzgruppenversorger "Berlin" und eine Fregatte könnten innerhalb weniger Tage in der "kritischen Gegend" sein.
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Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin nannte einen Zeitraum von zwölf bis vierzehn Tagen für die Fahrt der Schiffe von ihrem derzeitigen Einsatzort im Golf von Aden bis ins Mittelmeer. Von der Leyen betonte: "Es geht jetzt vor allem darum, dass wir sehr schnell im Mittelmeer Menschen, die in Not sind, helfen und Flüchtlinge vor dem Ertrinken retten."
Die Frage, ob für diesen Einsatz ein Beschluss des Bundestages notwendig wäre, kann nach Einschätzung des Verteidigungsministeriums noch nicht beantwortet werden. Die Bundeswehr prüfe nach Angaben des Sprechers noch nicht, ob sie sich an einer möglichen Zerstörung von Schleuserbooten und -schiffen beteiligen könnte. Nach Auffassung des Auswärtigen Amtes müssten zuvor völkerrechtliche Fragen geklärt werden. (dpa)
