Essen. Tausende europäische Dschihadisten sind nach Syrien ausgereist. Sie sind eine potenzielle Gefahr. Doch die Grenz-Überwachung hat große Lücken.
Rund 3000 junge, gewaltbereite Europäer haben sich auf den Weg nach Syrien oder Irak gemacht, weil der „Islamische Staat“ und ihm nahestehende Organisationen zum Krieg gegen die „Ungläubigen“ gerufen hat. Ein Drittel der Kämpfer kommt aus Frankreich. Nicht wenige stammen aus Belgien. 550 sind aus Deutschland.
Sie sind, anders als die Anhänger von Al Kaida, nicht unbedingt strengst-religiös. Aber sie sind fanatisiert und oft brutaler. An der Ausreise gehinderte Islamisten wie die mutmaßlichen „Charlie-Hebdo“-Mörder, aber auch die Rückkehrer aus dem Krieg – in Deutschland sind das alleine 180 – werden zum Top-Problem der europäischen Anti-Terror-Fahnder.
Rückkehrer werden überwacht
Auch interessant
Der Fall des Franzosen Mehdi Nemmouche hat das gezeigt. Als er am 18. März 2014 aus Asien kommend in Frankfurt landete, schlug das europaweite Schengen-Informationssystem (SIS) bei der Bundespolizei an. Die Datei signalisierte: Die Kollegen in Frankreich wollen wissen, wo der Mann ist. Kein Wort über die Gefährlichkeit des Islamisten. Kein Drängen, ihn festzunehmen. Die deutschen Polizisten setzten also eine verdeckte Treffer-Meldung nach Paris ab, von Nemmouche unbemerkt. Dann passierte zwei Monate: nichts. Bis der Mann im Jüdischen Museum in Brüssel vier Unschuldige tötete.
Die Amerikaner wissen mehr
Im Kreis der EU-Innenminister hat man danach darüber gesprochen, ob in solchen Fällen die schnelle Festsetzung eines Verdächtigen angebracht ist. „Ist es nicht vielleicht besser, diese Menschen zu stoppen?“, bemerkte damals Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Aber die Vereinbarungen über SIS sehen detailliertere Informationen nicht zwingend vor. Oft bleibt Grenzschützern so nur ein Halbwissen.
Es gibt eine zweite offene Flanke der europäischen Ermittlungsbehörden. Das Europäische Parlament blockiert die Speicherung von Fluggastdaten – so, wie sie bei Flügen in die USA auf Drängen Washingtons vorgeschrieben wurde. Die Amerikaner wissen alles über die Reservierungen ihrer Besucher: Kreditkartennummern, Adressen, wer gerne wo im Flugzeug sitzt. Die Europäer? Wissen nichts.
Auch interessant
Die Mehrheit der EU-Abgeordneten treibt die Sorge um den Datenschutz um: Dass Behörden ganze Reisen von Unschuldigen, ihre Routen, ihre Flughäufigkeit bis zu Wohnortwechseln nachvollziehen können. Aber eben auch die Bewegungen möglicher Attentäter.
Bisher sind die Minister mit dem Versuch gescheitert, das System unter Eindruck der zunehmenden Reiserei der Dschihadisten einzurichten. Auch der Hinweis auf andere Entwicklungen überzeugt die Gegner nicht. Zum Beispiel, dass die Zahl der Einzelkämpfer wächst, die mit der MP töten.
Wie Arid Uka einer war. Am 2. März 2011 erschoss der Kosovare in Frankfurt zwei US-Soldaten. Es blieb, bis jetzt, der einzige islamistische Anschlag, bei dem in Deutschland Menschen starben.
