Hannover/Essen. Es war eine Abmahnwelle von beispiellosem Ausmaß. Tausende Nutzer des Porno-Portals Redtube waren im Dezember abgemahnt worden, weil sie angeblich das Urheberrecht verletzt hatten. Nun legten die umstrittenen Abmahnanwälte ein Mandat nieder. Der Fall Redtube könnte bald Geschichte sein.
Die umstrittene Kanzlei U+C Urmann + Collegen hat anscheinend die Notbremse gezogen. Die Abmahnanwälte haben ein Mandat im Fall Redtube niedergelegt. Das berichtet Rechtsanwalt Thomas Feil in seinem Blog.
U+C hatte im Namen der Schweizer Firma The Archive eine bisher beispiellose Abmahnwelle gegen die Nutzer des Porno-Streaming-Portals RedTube losgetreten. Über 20.000 Nutzer waren im vergangenen Dezember abgemahnt worden, weil sie durch das Ansehen der Videos angeblich die Verwertungsrechte von The Archive verletzt hatten.
Betroffener wollte Klarheit
Die Abmahnwelle sorgte für Empörung. Denn es zeigte sich, dass das zuständige Landgericht in Köln die Daten der betroffenen RedTube-Nutzer wohl gar nicht hätte herausgeben dürfen. Außerdem wurden die Videos nur gestreamt und nicht auf den Computer der Nutzer herunter geladen.
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Ein Betroffener reichte deshalb vor dem Amtsgericht Hannover eine negative Feststellungsklage gegen The Archive ein. Bei einem Erfolg vor Gericht hätte der Mann durch diese Klage nachweisen können, dass die Ansprüche von The Archive unberechtigt sind - und der Abmahnkanzlei U+C eine heftige Niederlage beigebracht.
Abmahnanwälte in der Schusslinie
Doch soweit kam es nicht. Denn laut Rechtsanwalt Thomas Feil nahm Abmahnanwalt Thomas Uhrmann nur oberflächlich Stellung zur Klage. Als er dazu aufgefordert wurde, seine Stellungnahme ausführlicher zu formulieren, teilte Uhrmann dem Gericht mit, dass er und seine Kanzlei das Mandat in diesem Fall niedergelegt hätten. Ein Urteil wird es trotzdem geben - nur die Anwälte von U+C werden dann nicht mehr vor Gericht erscheinen.
"Vielleicht ist ihnen das Thema doch zu heiß geworden", vermutet Rechtsanwalt Gerald Meiser. Der Hattinger hatte selbst einen von tausenden Internetznutzern vertreten, die im vergangenen Dezember von The Archive abgemahnt wurden. Durch die Niederlegung des Mandats könnten die Abmahnanwälte versuchen, sich selbst aus der Schusslinie zu bringen, vermutet er.
The Archive hat womöglich die Anwaltsrechnung nicht gezahlt
Allerdings bestehe in weiteren Fällen sehr wohl noch ein Mandat, berichtet Rechtsanwalt Christian Solmecke, der mehrere hundert Abmahn-Opfer vertritt: "Doch diese Entwicklung deutet darauf hin, dass wir die letzten Ausläufer des Redtube-Verfahrens erleben." Viele Gerichte in Deutschland hätten die Abmahnungen mittlerweile ohnehin als unrechtmäßig beurteilt.
Wahrscheinlich sei auch das Verhältnis der Abmahnkanzlei zu The Archive belastet. Für die Niederlegung des Mandats könne es zwei Gründe geben, meint Solmecke. Entweder das Vertrauensverhältnis der beiden sei zerrüttet, oder aber: "The Archive konnte seine Anwälte nicht bezahlen." (fel)