Essen. Eine Tarifänderung bei der Gema sorgt für Wirbel: Die Verwertungsgesellschaft der Musikschaffenden will ihre Gebühren nach eigenen Angaben vereinfachen. Bei vielen Discos führe dies zu extremen Mehrkosten, kritisiert der Hotel- und Gaststättenverband. Er sieht die Existenz der Branche bedroht.
Für die eine ist es eine "Vereinfachung" und "unterm Strich gerechter". Für die anderen eine Unverschämtheit und "existenzbedrohend". Die eine, das ist die Gema: die "Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte“, also die Treuhänderin von 64.000 Musikschaffenden. Streitobjekt ist die neue Tarifstruktur für Veranstaltungen.
Wer öffentlich Musik abspielt, der muss dafür bei der Verwertungsgesellschaft Gebühren zahlen. Das System ist kompliziert, elf Tarife und Untertarife existieren bislang. Für die rund 2400 Discos und Clubs in Deutschland errechnen sich die Gebühren bislang etwa anhand der Größe des Lokals und pauschal in zwei Stufen nach der Anzahl der Öffnungstage.
Gema will den Tarifdschungel lichten
Künftig, so der Plan der Gema, soll der Tarifdschungel etwas gelichtet werden. Zwei Tarife sollen die elf bisherigen ersetzen. Und: Die "wirtschaftliche Größe" einer Veranstaltung solle stärker ins Gewicht fallen. Ohne Pauschalen und Ausnahmen soll gelten: Je größer die Veranstaltung und je höher der Eintrittspreis - desto höher die Gebühren.
Das alte Tarifsystem sei zuletzt nicht mehr gerecht gewesen, argumentiert Gema-Sprecherin Gaby Schilcher. "Kleinere Veranstaltungen waren relativ teuer, größere im Vergleich dazu nicht angemessen." Die kleinen Veranstaltungen und kleineren Discos mit bescheidenem Eintritt würden durch die Neuregelung entlastet. Für manche Größere, das räumt Schilcher ein, "wird's deutlich teurer". Das aber sei gerecht, ganz im Sinne der Musikschaffenden: "Ohne Musik", sagt Schilcher, "gibt es keine Disco." Deshalb solle das, was für die Urheber herausspringt, gerade dort höher sein, wo viel Geld mit Feiernden verdient wird.
Durchschnittlich viermal höhere Gema-Gebühren für Discos
Ulrich Weber sieht das anders. Er ist Geschäftsführer der Großraumdisco „PM“ in Moers und Vizepräsident des Bundesverbands deutscher Diskotheken und Tanzbetriebe (BDT). Er sagt, die neuen Tarife seien „völlig unrealistisch“ und „willkürlich“ - und "für die Branche nicht zu stemmen".
Durchschnittlich vervierfachten sich die Gebühren für Discos, hat der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) ausgerechnet. In der Spitze könnten die Gema-Ausgaben aber auch aufs 14-fache steigen. Eine Modellrechnung am Beispiel einer mittelgroßen Diskothek soll's greifbar machen: zwei „Dancefloors“ mit je etwa 300 und 400 Quadratmetern, durchschnittlich zehn Veranstaltungen pro Monat, acht Euro Eintritt. Für solch einen Betrieb stiegen die Gema-Gebühren laut Dehoga-Kalkulation von bislang rund 21.500 Euro auf knapp 150.000 Euro netto pro Jahr – fast das Siebenfache.
Dehoga will den Rechtsweg gegen die Gebührenänderung gehen
Die „Zeche“ in Bochum habe in etwa die Größe der Beispielrechnung, so Geschäftsführer Peer Meyer. Er hat selbst noch nicht nachgerechnet, sagt aber klipp und klar: „Sollte der Entwurf in der Form Gültigkeit bekommen, kann ich die Türen abschließen und mich arbeitslos melden.“ Und das sei weder Panikmache, noch das übliche „Klappern gehört zum Handwerk“, betont Meyer: „Ich meine das ganz sachlich und überlegt: Ein Arbeiten wäre nicht mehr möglich.“
Ähnlich düster schätzt BDT-Vize Ulrich Weber die Lage ein. Eine Disco in der Größenordnung des „PM“ müsse mit 150.000 bis 200.000 statt 20.000 bis 40.000 Euro Gebühren rechnen. „Ich weiß nicht, woher wir diese Margen nehmen sollen“, sagt er.
Noch muss die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt über die neue Tarifstruktur urteilen. Die Gema ist zuversichtlich, ihre Pläne durchzusetzen, der Dehoga will den Rechtsweg ausschöpfen. Sonst, sagt Ulrich Weber, „wird die Branche in den Ruin getrieben“.
