Berlin. . „Tatsächliche Aussteiger“ aus der rechten Szene sollen ein neues Heim in der Piratenpartei finden. Das erklärten der Bundesverband und zwei Landesverbände der Partei. Zuvor war in der Partei eine Debatte um ehemalige NPD-Mitglieder ausgebrochen.

Die Piratenpartei will ehemalige Rechtsextremisten in ihren Reihen dulden. Der Einsatz gegen den Rechtsextremismus erfordere es, „tatsächlichen Aussteigern eine Alternative anzubieten“, hieß es in einer am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Erklärung des Bundesvorstands und zweier Landesverbände. Andernfalls würden Ausstiegswillige „in den Fängen rechtsextremer Parteien und Organisationen“ hängenbleiben. Die Partei reagierte mit der Erklärung auf die Debatte um zwei Parteimitglieder, die früher bei der NPD waren.

Die Partei räumte ein, dass ihre Haltung in der Frage mit „Herausforderungen und Gefahren“ verbunden sei. „Wir begegnen ihnen mit dem Bewusstsein, dass jeder Mensch eine zweite Chance verdient hat“, heißt es in der Erklärung. Ehemalige Extremisten müssten die Partei aber über ihre Vergangenheit informieren, „wenn sie für ein Amt oder Mandat kandidieren“. In der Erklärung wendet sich die Partei zudem „entschieden gegen Rechtsextremismus in all seinen Spielarten“. (afp)