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Kaum hatten die Verhandlungen begonnen, da waren sie auch schon wieder vorbei. Rot-Grün, die vermeintlich unausweichliche Konstellation für den künftigen Berliner Senat, ist am Ende noch bevor es zwischen SPD und Grünen so richtig angefangen hatte. Was steckt dahinter?
So ganz überraschend, wie es nun den Anschein haben mag, kommt das rot-grüne Aus nicht. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hatte seit dem Wahlabend immer mal wieder zart angedeutet, dass die Ein-Stimmen-Mehrheit eines möglichen Bündnisses seiner Sozialdemokraten mit den Grünen nicht eben eine solide Basis für eine langfristige Zusammenarbeit sei.
Offenbar schielte Wowereit von Beginn an auf eine Koalition mit der CDU. Diese würde ihm nicht nur eine breite Regierungsmehrheit garantieren, sondern wohl auch einen bequemeren Regierungspartner. Denn statt der aufmüpfigen Grünen hätte Wowereit eine CDU am Kabinettstisch, die vor kurzem noch am Boden lag und nun sicher zu so manchem Zugeständnis bereit sein dürfte, sollte sie unvermittelt vom zerstrittenen Haufen zur Regierungspartei in der Hauptstadt mutieren.
CDU ist der bequemere Koalitionspartner
Der frühe Zeitpunkt der Absage Wowereits an die Grünen lässt zudem vermuten, dass der Streit um den Ausbau der Berliner Stadtautobahn A100 nur ein willkommener Anlass sein dürfte, die Gespräche platzen zu lassen. Es hat jedenfalls nicht den Anschein, dass beide Seiten intensiv und ernsthaft nach einem Kompromiss in der Autobahn-Frage. Gleichzeitig hat dies den für Wowereit offenbar reizvollen Nebeneffekt, sich in der von wirtschaftlichen Problemen gebeutelten Hauptstadt als industrienaher Regierungschef zu profilieren.
Auch bundespolitisch könnte die Entwicklung in Berlin Auswirkungen haben. Die Grünen jedenfalls werden nicht eben amüsiert sein, auf diese kalte Tour von der SPD ausgebootet zu werden. Gut möglich, dass die Grünen ihrerseits nun auch der SPD die Folterinstrumente zeigen – und ihre Ablehnung schwarz-grüner Koalitionen noch einmal überdenken.
