Rostock. . Der scheidende FDP-Chef Westerwelle hat auf dem Bundesparteitag in Rostock eine kämpferische Abschiedsrede gehalten. „Wer so lange eine Partei führt, der macht auch Fehler“, räumte er ein. Die Partei habe aber „mehr richtig als falsch gemacht“.
Freiwillig geht er nicht, und dass ihm der Schritt aus der FDP-Parteispitze schwer fällt, war bei Guido Westerwelle am Freitag deutlich zu sehen. Mit Tränen in den Augen hielt der 49-Jährige auf dem Bundesparteitag in Rostock seine Abschiedsrede als Chef der FDP. Der scheidende Partei-Vorsitzende räumte dabei Fehler bei der Führung der Liberalen ein. Westerwelle sagte nach zehn Jahren als Parteichef vor den 662 Delegierten: „Wer so lange eine Partei führt, der macht auch Fehler.“ Er stehe dafür gerade und entschuldige sich dafür.
Doch Westerwelle zog trotzdem eine Erfolgsbilanz seiner Zeit als Vorsitzender der Liberalen. „Die letzten zehn Jahre waren durchaus positiv unter dem Strich“, sagte er. „Wir haben mehr richtig als falsch gemacht.“ Der 49-Jährige hatte Anfang April angesichts mehrerer Wahlschlappen und anhaltend schlechter Umfragewerte nach zehn Jahren seinen Abschied aus dem Amt des Parteichefs angekündigt. Am Nachmittag soll in Rostock der neue Wirtschaftsminister Philipp Rösler zum neuen FDP-Chef gewählt werden.
Es falle ihm schwer, den Parteivorsitz abzugeben, räumte der 49-Jährige ein. Doch die „hervorragende Führungsmannschaft“, die die FDP jetzt übernehme, mache ihm den Abschied leichter. „Dies ist ein Parteitag des Umbruchs in der FDP“, meinte Westerwelle. Von Rostock werde ein Zeichen des Aufbruchs für die Liberalen ausgehen. Westerwelle versprach Philipp Rösler, der am Nachmittag zu seinem Nachfolger gewählt werden sollte, Unterstützung ohne Einmischung: „Ich werde meinem Nachfolger nicht ins Lenkrad greifen.“
Westerwelle dankte ausführlich seinen Mitstreitern in den vergangenen zehn Jahren. Dabei erwähnte er auch die Europapolitikerin Silvana Koch-Mehrin, die wegen Plagiatsvorwürfen von ihren Ämtern im Europaparlament und in der FDP zurückgetreten war. Bei der abgelösten Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, würdigte Westerwelle die Größe, die sie gezeigt habe, als sie auf ihr Fraktionsamt verzichtete. „Wir haben die besten Mitarbeiter, die eine Partei nur haben kann, auf allen Ebenen“, sagte Westerwelle.
Westerwelles Weg
FDP muss ihre „Brot- und Butter-Themen“ finden
Der neue Fraktionschef Rainer Brüderle sagte zum Auftakt des Parteitags in der Rostocker Hansemesse, die FDP befinde sich in einer schweren Krise. „Wir haben die Wahlen verloren, wir haben Glaubwürdigkeit verloren“, sagte der scheidende Vizevorsitzende. Erwartungen seien nicht erfüllt worden, Botschaften nicht angekommen. „Wir müssen besser werden!“, verlangte Brüderle.
Die Liberalen müssten zu ihren „Brot-und-Butter-Themen“ zurückfinden. Brüderle nannte die Sicherheits- und die Bildungspolitik, aber auch Steuervereinfachungen und die Abschaffung der kalten Progression. Dem scheidenden Parteichef Westerwelle dankte Brüderle ausdrücklich, dem künftigen Vorsitzenden Rösler sagte er volle Unterstützung zu. Gleichzeitig verlangte Brüderle gegenseitigen Respekt in der politischen Auseinandersetzung und Mut zum Neuanfang. „Auf auf, Ihr Liberalen, fürchtet Euch nicht!“, rief er den Delegierten zu. (dapd/afp)