Kabul. .
Deutschland hat Afghanistan alle noch ausstehenden Schulden erlassen. Außenminister Westerwelle sicherte Kabul bei einem nicht angekündigten Besuch zudem langfristige Unterstützung beim Wiederaufbau des Landes zu.
Deutschland hat Afghanistan alle noch ausstehenden Schulden erlassen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) unterzeichnete nach Angaben des Auswärtigen Amtes am Sonntag in Kabul ein Abkommen, mit dem die Bundesregierung auf Forderungen in Höhe von 17 Millionen Dollar (13,1 Millionen Euro) verzichtet. Dies sei ein „Beitrag zur wirtschaftlichen und politischen Stabilisierung des Landes“, sagte Westerwelle. Der Pariser Club der Gläubigerstaaten hatte im Frühjahr erklärt, dass seine 19 Mitglieder Afghanistan die Schulden in Höhe von insgesamt gut einer Milliarde Dollar komplett erlassen würden.
Westerwelle sicherte der Regierung in Kabul bei dem nicht angekündigten Besuch zudem langfristige Unterstützung beim Wiederaufbau des Landes zu. „Deutschland wird auch in Zukunft an der Seite Afghanistans stehen“, sagte der Außenminister nach Angaben eines Sprechers des Auswärtigen Amtes. Westerwelle hatte zuvor das Nachbarland Pakistan besucht.
Angesichts der beginnenden Übergabe der Sicherheitsverantwortung an einheimische Kräfte bezeichnete Westerwelle 2011 als „entscheidendes Jahr“ für Afghanistan. Die internationale Gemeinschaft habe sich auf einen klaren Fahrplan für die Übergabe verständigt, die Ende 2014 abgeschlossen sein soll. „So ist es zwischen unseren Regierungen beschlossen worden, so werden wir es auch in diesem Monat dem Bundestag vorschlagen“, sagte Westerwelle mit Blick auf die Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr.
Überraschungsbesuch von Pakistan aus
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) war aus Pakistan zu einem nicht angekündigten Besuch nach Afghanistan gereist. Der Besuch war wie bei Afghanistan-Besuchen üblich vorab nicht öffentlich angekündigt worden.
Deutschland hat derzeit 4600 Soldaten vor allem im Norden des Landes stationiert. Bis Ende 2014 will die Nato die Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Behörden übergeben und den Kampfeinsatz am Hindukusch beenden. In der Bundesregierung hatte es zuletzt allerdings Differenzen darüber gegeben, wann die ersten deutschen Truppen aus Afghanistan abgezogen werden sollen. Westerwelle hatte sich in einer Regierungserklärung vor Weihnachten auf den Abzugsbeginn schon Ende 2011 festgelegt.
Abzugstermin umstritten
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg dagegen äußerte sich deutlich zurückhaltender. Er warnte vor einem verfrühten Abzug und nannte die Ankündigung eines Abzugstermins unverantwortlich. Im neuen Afghanistan-Mandat will die Bundesregierung als Starttermin für einen schrittweisen Abzug der Bundeswehr nach Angaben aus Kreisen des Auswärtigen Amts nun das Ende diesen Jahres festschreiben.
Deutschland hat zu Jahresbeginn einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat übernommen und in dem Gremium die Federführung beim Afghanistan-Dossier. Am Samstag hatte Westerwelle in Islamabad gesagt, dass es für Afghanistan „keine militärische, sondern eine politische Lösung“ geben müsse. (rtr/afp)