Paris. .
In Frankreich wird die lang erwartete Regierungsumbildung vollzogen. Präsident Sarkozy nahm den Rücktritt des Kabinetts Fillon an. Der Umbau gilt als Versuch von Sarkozy, vor der Wahl 2012 konservative Wähler für sich zu gewinnen.
Der Weg für die lange erwartete Regierungsumbildung in Frankreich ist frei. Präsident Nicolas Sarkozy nahm am Samstagabend den Rücktritt des Kabinetts von Regierungschef François Fillon an, wie das Präsidialamt in einer Erklärung mitteilte. Ob Fillon auch die neue Regierung führen wird, wollte der Elysée-Palast am Samstag nicht mehr mitteilen.
Sarkozy, der erst in der Nacht vom G-20-Gipfel im südkoreanischen Seoul zurückgekommen war, hatte die Regierungsumbildung seit langem angekündigt. Nachdem er in der vergangenen Woche die Rentenrefom in Kraft gesetzt hatte, wurde die Umbesetzung für Montag erwartet. Dass Fillon im Amt bleibt, galt nach Angaben von Regierungsvertretern am Samstagnachmittag als „quasi sicher“. Der Präsident empfing den 56-jährigen im Laufe des Tages zweimal. Auch Umweltminister Jean-Louis Borloo, der lange als aussichtsreicher Kandidat für eine Nachfolge Fillons galt, war zu einem Gespräch im Elysée-Palast.
Sarkozy hofft mit neuer Regierung auf Neuanfang
Wer neuer Regierungschef wird, wird Sarkozy frühestens am Sonntag bekanntgeben. Der Präsident hatte seinen eigentlichen Zeitplan umgeworfen, nachdem der frühere Premierminister Alain Juppé bereits mitgeteilt hatte, dass er ins Kabinett zurückkehren wird. „Das ist nicht das erste Mal, dass ein Minister gleichzeitig Bürgermeister einer Großstadt ist“, sagte der 65-Jährige, der Bürgermeister von Bordeaux ist, im Radiosender France-Info. Laut Angaben aus Regierungskreisen soll Juppé Verteidigungsminister werden.
Der als besonnen geltende Fillon war seit Beginn der Amtszeit Sarkozys 2007 Regierungschef. Während die Umfragewerte für den Präsidenten in den vergangenen Wochen immer weiter sanken, kam Fillon zuletzt auf eine Zustimmung von 55 Prozent. Der frühere Regierungschef Jean-Pierre Raffarin hatte sich in einem Interview mit der Zeitung „Le Monde“ dagegen ausgesprochen, Fillon im Amt zu halten, der den „Status Quo“ symbolisiere und einen Sieg bei den Präsidentschaftswahlen in 18 Monaten erschwere. Sarkozy hofft mit der neuen Regierung auf einen Neuanfang, der ihm wieder mehr Zustimmung in der Bevölkerung beschert. Zuletzt waren nur 30 Prozent der Bevölkerung mit der Amtsführung des Präsidenten zufrieden.
Als sicher galt, dass Außenminister Bernard Kouchner, der als amtsmüde gilt, und Michèle Alliot-Marie das Kabinett verlassen. Als Kouchners Nachfolgerin wird Wirtschaftsministerin Christine Lagarde gehandelt. (afp/rtr)
