Washington. .
Nach der Wahlschlappe seiner Demokraten hat US-Präsident Barack Obama die Verwantwortung für die schleppende Wirtschaftserholung in den USA übernommen. Das Ergebnis der Wahl sei Ausdruck einer „tiefen Unzufriedenheit“ der Wähler, sagte Obama.
Nach der Niederlage seiner Demokraten bei der Kongresswahl hat US-Präsident Barack Obama eigene Fehler eingeräumt und die Verantwortung für die schleppende Wirtschaftserholung übernommen. Er bekenne sich zur „direkten Verantwortung für die Tatsache, dass wir nicht so viel Fortschritt gemacht haben, wie es nötig gewesen wäre“, sagte Obama am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. „Ich werde einen besseren Job machen müssen, genauso wie alle anderen in Washington auch.“
Obama wertete das Ergebnis der Wahl, bei der seine Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren hatten, als Ausdruck einer „tiefen Unzufriedenheit“ der Wähler. Zwar habe sich die Wirtschaft stabilisiert, sagte Obama. „Zu viele Amerikaner haben bislang noch nicht gespürt, dass es aufwärts geht.“ Das Wahlergebnis zeige seiner Ansicht nach aber nicht, dass die Wähler seine Politik pauschal ablehnten.
Obama ruft Republikaner zur Kompromissbereitschaft auf
Obama rief die Republikaner, ohne die er keine Gesetze mehr im Kongress verabschieden lassen kann, zu Kompromissbereitschaft auf. „Keine Partei wird diktieren können, wie es nun weitergeht“, sagte Obama . „Wir werden Gemeinsamkeiten und Kompromisse finden müssen.“ Obama räumte ein, dass dies angesichts der polarisierten politischen Stimmung „nicht einfach“ sein werde.
Als dringliche Ziele nannte Obama die Sanierung das Staatshaushalts, die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der USA, den Ausbau sauberer Energien und die Bildungspolitik. „Ich freue mich darauf, gute Ideen zu hören“, sagte Obama. Er sei bereit, Vorschläge der Republikaner aufzunehmen. Republikaner und Demokraten müssten „zusammenkommen und Ideen entwickeln, die sich um die Sorgen der Bürger kümmern“.
Beflügelt von der erzkonservativen Tea-Party-Bewegung sicherten sich die Republikaner einen Erdrutschsieg im Repräsentantenhaus. Obamas Demokraten stellen aber weiterhin die Mehrheit im Senat. Damit droht Washington bis zur nächsten Präsidentenwahl 2012 ein politisches Patt, sofern sich beide Parteien nicht zu Kompromissen durchringen können. (afp/dapd)
