Berlin.

Die Bundeswehr soll einsatztauglicher werden. Und Deutschlands erster Arbeitsvermittler soll ihr helfen. Verteidigungsminister Guttenberg (CSU) hat eine Reform-Kommission unter Führung des Chefs der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, eingesetzt.

Als Frank-Jürgen Weise im Sommer 2008 dem Reporter auf dem Rückflug aus Afghanistan verschwitzt und verstaubt in einer schwer in die Jahre gekommenen Transall gegenübersaß, konnte man sein Grummeln nicht überhören. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, der damals als Oberst der Reserve eine Wehrübung in den Südprovinzen absolviert hatte, war wie viele Soldaten mit der Ausrüstung der Bundeswehr überhaupt nicht zufrieden.

Ab sofort kann der 58-Jährige den Versuch unternehmen, diesen und andere Mängel in der Truppe zu beheben. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat Weise an die Spitze einer Experten-Kommission gesetzt, die bis Jahresende ein Konzept zur Rundum-Erneuerung der Bundeswehr vorlegen soll.

Für Hauptaufgabe nur bedinht befähigt

Der Arbeitsplan verspricht umfangreich zu werden. Ein gutes Jahrzehnt nachdem Alt-Bundespräsident Richard von Weizsäcker die vorläufig letzte Groß-Reform der Truppe inhaltlich grundiert hatte, ist die deutsche Armee, siehe Afghanistan, für ihre aktuelle Hauptaufgabe der Auslandseinsätze nur bedingt befähigt. Zu viel Bürokratie, zu wenige Soldaten im Feld, marode Kasernen im Inland, mangelhafte Ausbildung, unübersichtliche Führungsstrukturen, unzeitgemäße Ausrüstung; so lauten die Stichworte.

Finanzielle Grenzen könnten die Arbeit von Weise und den übrigen Kommissionsmitgliedern zusätzlich erschweren. Der Wehretat ist in diesem Jahr um eine halbe Milliarde Euro auf 31,1 Milliarden Euro gekürzt worden. Fürs nächste Jahr sollen weitere Einsparungen im Volumen von einer Milliarde Euro folgen.

Eigene Hubschrauber fehlen

Wie bei dieser Ausgangsposition neue, moderne Verteidigungstechnik beschafft werden soll, ist manchen Fachleuten im Verteidigungsausschuss „ein absolutes Rätsel“. Wenn der Reform-„Spähtrupp“ zum ersten Mal zusammentritt, mit dabei sind neben DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann der frühere Unternehmensberater Jürgen Kluge, die ehemalige Präsidentin des Bundesrechnungshofs, Hedda von Wedel (CDU), der SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose und General Karl-Heinz Lather, wird er auf einen Kernsatz der Vorgänger stoßen. Er ist in Teilen noch gültig. „Sie ist zu groß, falsch zusammengesetzt und zunehmend unmodern“, hatte die Weizsäcker-Kommission im Mai 2000 über die Bundeswehr geurteilt.

Das „zu groß“ ist inzwischen vom Tisch. Aber das Ungleichgewicht zwischen Truppen-Managern und Soldaten – rund 140 000 sollten bis heute auslandseinsatzreif sein, nur knapp 10 000 zur gleichen Zeit sind es – ist bis heute ebenso unbearbeitet wie die mangelhafte technische Ausstattung: Eigene Hubschrauber zur Rettung schwer verwundeter deutscher Soldaten in Kundus fehlen, darum mussten Karfreitag die Amerikaner einspringen.

Veraltetes Material schmälert die Einsatzfähigkeit

Von Frank-Jürgen Weise wird nun erwartet, einen gangbaren Kompromiss zu skizzieren. Ein FDP-Verteidigungsexperte, dessen Fraktion im Wehretat die größten Potenziale zur Finanzierung der ersehnten Steuerreform sieht, sagte es so: „Es geht darum, sich auf einige wenige militärische Fähigkeiten zu beschränken und sich von überehrgeizigen Rüstungsprojekten zu verabschieden.“

Auch dazu hatte die Weizsäcker-Kommission einen bis heute geltenden Fingerzeig parat. Veraltetes Material schmälere die Einsatzfähigkeit und treibe die Betriebskosten in die Höhe, sagten die Experten seinerzeit, und stellten nüchtern fest, dass die derzeitigen Haushaltsansätze keine wirklich effektive Modernisierung erlauben. Mit anderen Worten: Sparen kostet.