Berlin. .
Kanzlerin Merkel ist sich „ganz sicher“, dass Schwarz-Gelb in drei Jahren noch an der Macht sei. Auch denkt sie nicht über einen baldigen Abgang nach: „Im Moment können Sie davon ausgehen, dass sie mich nach den Ferien wiedersehen.“
Trotz der Differenzen in der schwarz-gelben Koalition geht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von einem stabilen Bündnis bis 2013 aus. Sie sei „ganz sicher“, dass Schwarz-Gelb in drei Jahren noch an der Macht sei, sagte die Kanzlerin am Mittwoch vor Journalisten in Berlin.
Merkel stellte zugleich klar, dass sie selbst nicht an Rücktritt denke. „Im Moment können Sie davon ausgehen, dass sie mich nach den Ferien wiedersehen“, sagte die CDU-Politikerin. Zugleich räumte Merkel ein, dass die derzeit schlechten Umfrageergebnisse auch den Umgangsformen innerhalb der Koalition geschuldet seien, die sie als „nicht akzeptabel“ bezeichnete.
Diskussion über Sparpaket sei „planmäßig“
Den Weggang mehrerer CDU-Ministerpräsidenten bedauerte die CDU-Chefin, gab sich aber optimistisch. „Ich finde, wir haben gute Leute, die jetzt in die Positionen hineinkommen“, sagte sie und verwies insbesondere auf die neuen Länder-Chefs in Baden-Württemberg und Niedersachsen, Stefan Mappus und David McAllister. Sie appellierte daran, „den Neuen“ eine Chance zu geben. Natürlich habe es einen personellen Umbruch gegeben, sie könne aber nicht verfügen, dass jemand, der einmal Ministerpräsident sei, dies solange bleibe, „bis er vom Stuhl fällt.“
Trotz Kritik einzelner Minister am geplanten Sparpaket nannte Merkel die Diskussion darüber „planmäßig“. Es sei vollkommen klar gewesen, dass mit dem Sparpaket auch Rechtssetzung verbunden sei und diese wiederum Debatten hervorrufen werde. Sie betonte, die Bundesregierung sei auf „dem richtigen Weg“. Zugleich stellte die Kanzlerin klar, dass sie bei der Kürzung des Elterngelds für „Hartz IV“-Empfänger „keinen Verhandlungsspielraum“ sehe.
Gelassen äußerte sich Merkel hinsichtlich künftiger Herausforderungen. Es gehe nun darum, die sozialen Sicherungssysteme zukunftsfest zu machen und die Haushalte zu konsolidieren. Zudem müsse die Koalition die Gesundheitsreform und ein energiepolitisches Gesamtkonzept auf den Weg bringen. Mit Blick auf die Gesundheitsreform und die Kritik daran sagte Merkel, es sei klar gewesen, dass man dies werde durchstehen müssen und ergänzte: „Das werden wir auch durchstehen.“ (ddp/apn)
