Velbert. Die Wirtschaft schrumpft – und Velbert steht vor großen Herausforderungen. Warum die Stadt trotz Haushaltslochs positiv in die Zukunft blickt.
Die Bundesregierung hat die Konjunkturerwartungen nach unten korrigiert und geht davon aus, dass die deutsche Wirtschaft um 0,2 Prozent schrumpfen wird, sich Deutschland also in einer Rezession befindet. „Diese Krise schlägt auch auf die Gemeinden durch, sie befinden sich im finanziellen Krisenmodus“, erklärte der Velberter Bürgermeister Dirk Lufkrafa denn auch bei der Einbringung des Haushaltes 2025 vor dem Rat der Stadt. Und der Krisenmodus gilt auch für die Stadt Velbert.
Der Velberter Kämmerer und die griechische Mythologie
Kämmerer Christoph Peitz begab sich zu Beginn seiner Ausführungen auf eine Reise in die griechische Mythologie. Er verglich seine Arbeit als Kämmerer mit der der Sagengestalt Sisyphus. Der Held ist dazu verdammt, einen Steinblock einen Berg hinaufzurollen. Immer, wenn er fast am Ziel ist, rollt der Stein wieder den Berg herunter und die Sisyphusarbeit beginnt von vorn. Kämmerer Peitz: „Sobald man meint, man hat eine Herausforderung halbwegs gemeistert, kommt ein nächster finanzieller Tiefschlag.“
Velbert hat keinen ausgeglichenen Haushalt
Flüchtlingskrise 2015 / 2016, Corona-Pandemie, Ukraine-Krieg und eine erneute Flüchtlingswelle seien in der Stadt gut bewältigt worden. Doch nun warten neue Herausforderungen auf die Kommune. Damit steht Velbert aber nicht allein da. Peitz: „Kaum eine Stadt oder Gemeinde in NRW wird in den nächsten fünf Jahren noch einen ausgeglichenen Haushalt schaffen. Die Städte und Gemeinden fahren auf Verschleiß“. Dabei kommen auf die Städte zusätzlich Aufgaben zu, wie der Ganztag für Grundschulkinder, die Digitalisierung an Schulen oder die Versorgung von Geflüchteten. Diese Aufgaben seien aber unterfinanziert.
Mehr Ausgaben als Einnahmen
Wie sieht es nun konkret für Velbert aus? Für das Haushaltsjahr 2025 sind Einnahmen in Höhe von 305 Millionen Euro vorgesehen, die geplanten Ausgaben belaufen sich jedoch auf 320 Millionen Euro, bleibt also eine Lücke von 14,5 Millionen Euro. Auch bei Berücksichtigung des sogenannten „globalen Minderaufwands“ bleibt immer noch ein Fehlbetrag von 8,5 Millionen.
Die Einnahmen würden um lediglich 0,14 Prozent steigen. Und die Kalkulation kann noch schlechter ausfallen, wenn nämlich die Einnahmen schlechter ausfallen. So geht der Haushalt für 2025 von Gewerbesteuereinnahmen in gleicher Höhe wie 2024 aus. Bei der gegenwärtig schlechten Wirtschaftslage könnten sie aber durchaus auch deutlich geringer ausfallen. Auch bei der Grundsteuer B, die in die Kassen der Städte fließt, gibt es noch Unsicherheiten. Und bereits seit den 90er-Jahren sinkt – wegen der schlechten Einkommensstruktur und der geringen Kaufkraft in Velbert – der Velberter Anteil an der Einkommens-und Umsatzsteuer.
Steigende Ausgaben
Demgegenüber stehen um 3 Prozent steigende Ausgaben. Die größte Aufwandsposition stellen die Transferaufwendungen dar, sie steigen um 13 Millionen Euro. Einen Großteil machen die nicht beeinflussbaren Steuerumlagen und allgemeinen Umlagen an Bund, Land und Gemeindeverbände aus. Zu den Transferaufwendungen zählen auch die Sozialtransferleistungen (Sozialhilfe und Jugendhilfe).
Besonders die Kreisumlage wird für Velbert drastisch steigen, nämlich um rund 20 Prozent innerhalb von zwei Jahren. Grund: In der Stadt Monheim, die bislang einen großen Teil der Umlage finanzierte, brechen die Steuereinnahmen weg und müssen von den übrigen Städten des Kreises Mettmann übernommen werden.
Steigen werden auch die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen – darunter fallen auch der Betrieb von Kitas und Familienzentren, während die Ausgaben für das städtische Personal insgesamt geringer ausfallen.
Änderung der Gemeindefinanzierung gefordert
Peitz forderte ebenso wie Bürgermeister Dirk Lukrafka eine grundsätzliche Änderung der kommunalen Finanzierung. Doch trotz aller schwierigen Zahlen will Lukrafka positiv in die Zukunft blicken. So seien für 2025 Gesamtinvestitionen von 95 Millionen geplant.
Optimismus – trotz allem
So beispielsweise auf dem Wohnungsmarkt. Es gebe neues Planungsrecht für 300 Wohneinheiten und weitere 330 seien bereits im Bau oder kurz davor. Auch das größte Bauprojekt der vergangenen Jahre – die neue Gesamtschule Neviges – werde abgeschlossen. Und mit Schloss Hardenberg und seinen Außenanlagen stehe ein weiteres Mammutprojekt an. Und dann gebe es 2025 auch noch das Stadtjubiläum. Lukrafka: „Lassen Sie uns alle daran arbeiten, dass wir die Identität unserer Stadtbezirke bewahren und den Zusammenhalt in unserer Stadt stärken. Dieser Haushaltsplanentwurf und die darin enthaltenen Investitionen können dazu beitragen.“
Und Peitz bemüht zum Ende seiner Rede optimistisch noch einmal die griechische Mythologie: „Rollen wir den Stein wieder nach oben.“