Oberhausen. Wahlkampfendspurt in Oberhausen: Verteidigungsminister Boris Pistorius besuchte SPD, Friedrich Merz war in der Arena. Und davor gab‘s Protest.
Wahlkampf im Endspurt: Oberhausen war am Freitag Gastgeber für zwei Polit-Größen. In der Arena am Centro Oberhausen schwor CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz seine Anhängerinnen und Anhänger auf den bevorstehenden Wahlsonntag ein. Und im Haus Union sprach Bundes-Verteidigungsminister Boris Pistorius vor seinen SPD-Genossen.
Bevor in der Arena die CDU-Party mit Merz steigt, macht Verteidigungsminister Boris Pistorius in Oberhausen Station, in Begleitung seiner Ehefrau Julia Schwanholz. Von Köln kommend mit dem Ziel Dortmund zur Abschlussveranstaltung mit Kanzler Scholz ist er im Haus Union zu Gast. Während im Casinosaal weit über 100 Besucher warten, stehen vor der Tür Fernsehteams und Journalisten.
Minister verspätet sich: Stau auf der Mülheimer Straße in Oberhausen
Als mit etwa zehn Minuten Verspätung, hauptsächlich wegen eines Staus auf der Mülheimer Straße, der gebürtige Niedersachse mit einem Tross aus drei Limousinen eintrifft, schießt ein Reporter direkt auf ihn zu. Er fragt den Minister, was er denn sagen würde, wenn sich jetzt Putin zum Sieger des Ukraine-Krieges erklären würde. Pistorius bleibt ganz gelassen: Im Zweifel würde er nicht über jedes Stöckchen springen, das man ihm hinhält.
Drinnen im Saal heißt ihn der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel herzlich willkommen. Und prompt lobt Pistorius ihn als verlässlichen Partner im Verteidigungsausschuss, hebt darauf ab, den Oberhausener Politiker schon sehr lange zu kennen und ihm vertrauen zu können. Wie nicht anders zu erwarten, folgt sogleich die Empfehlung, dass Kanzler Olaf Scholz der richtige Mann für das Amt sei. Er verfüge über die Erfahrung, die Besonnenheit und die notwendige Kompetenz, um diese Aufgabe auszuüben.
Minister warnt vor einer Aufspaltung der Gesellschaft
Während Pistorius spricht, sitzt seine Frau in der ersten Reihe, applaudiert ebenso wie die weiteren Gäste im Casino. Derweil stehen mehrere Personenschützer wenige Meter von ihm entfernt und bleiben dort auch während der Veranstaltung. Sicherheit ist im Übrigen auch eines der vordringlichen Themen, mit denen sich der Verteidigungsminister in seiner gut 20-minütigen Rede befasst und dabei betont, dass sich alte Gewissheiten in Europa und der Welt auflösen oder auch schon aufgelöst haben. Es sei dringend gefordert, dass Europa zusammenstehe, statt, wie es in den letzten Jahren immer wieder geschehen sei, auseinander zu driften.
Die jüngere Generation, zu der auch seine Töchter zählen, erlebe eine Zeit mit anderen Realitäten als sie noch in seiner Jugend gegolten haben. Man müsse sich bewusst machen, welche Bedrohungen heute gegeben seien. Deshalb halte Pistorius es für zwingend erforderlich, den Verteidigungsetat aufzustocken. Das könne aber nur geschehen, wenn die Schuldenbremse geändert werde. Ansonsten laufe man Gefahr, die Gesellschaft zu spalten und der AfD in die Hände zu spielen.
Bundeswehr: „Über Jahrzehnte ein Steinbruch für Einsparungen“
In einer anschließenden Fragerunde, in der es sich auch um die Rolle der Verteidigung drehte, fand der Minister deutliche Worte, wie über Jahrzehnte mit der Bundeswehr umgegangen sei. „Sie war ein Steinbruch für Einsparungen und die Folge waren Lücken und Löcher“ in den Beständen. Als ein Lehrer nachhakte, wie er denn eigentlich seinen Schülern die Rolle der Bundeswehr beibringen solle, reagierte Pistorius sehr offen und spontan: „Ich erkläre das, komme zu ihnen in den Unterricht.“ Dass die Sätze wohl nicht nur Wahlkampfgetöse waren, zeigte sich, als der Sozialdemokrat darauf Wert legte, sein persönlicher Referent solle die Kontaktdaten notieren.
Sehr kurz fiel die erste Reaktion von Pistorius auf die Frage aus dem Publikum aus, was ihn zu seinem Auftritt nach der Rede des US-Vizepräsidenten auf der Münchener Sicherheitskonferenz bewogen habe. „Adrenalin“, lautete die Antwort. Er habe nicht mehr mit anhören können, wie Tatsachen verdreht werden. Da ihm die eigenen Zwischenrufe nicht reichten, sei er zum Mikrofon gegangen, um ganz offiziell die Werte von Demokratie und speziell der freien Meinungsäußerung zu betonen, die Trumps Stellvertreter angegriffen habe.
Verteidigungsminister in Oberhausen: Zum Schluss noch ein paar Selfies
Derweil Pistorius noch spricht, schauen seine Mitarbeiter und Security-Kräfte bereits auf die Uhr. Schnell sind noch ein paar Selfies möglich, drinnen im Saal, draußen vor der Tür, auch mit seiner Ehefrau. Ganz fix wird auch noch ein Video mit Empfehlung für Vöpel aufgenommen. Dann heißt es einsteigen, Türen schließen. In Dortmund wartet Olaf.