Oberhausen. Der Platz ist an Oberhausener Schulen äußerst knapp, die Klassen sind voll. Jetzt wirft die Linke Liste dem Schulamt einen Rechtsbruch vor.
- Die Linke Liste macht dem Oberhausener Schulamt Vorwürfe
- Die Schulklassen seien voller als vom Gesetzgeber erlaubt
- Schulamt weist Vorwürfe zurück
Die weiterführenden Schulen in Oberhausen sind am Limit. In diesem Schuljahr haben mehrere Schulen sogar mehr Schülerinnen und Schüler aufgenommen, als eigentlich festgelegt ist. Die Linke Liste macht der Schulverwaltung deshalb schwere Vorwürfe. Diese würde rechtswidrig handeln. Sie habe übergroße Klassen gebildet. Die Stadtverwaltung widerspricht dieser Darstellung.
In diesem Schuljahr haben die weiterführenden Schulen 1830 Fünftklässler aufgenommen. Zwei Gymnasien und eine Realschule sind sogar überbelegt. Am Sophie-Scholl-Gymnasium in Sterkrade wurde eine zusätzliche fünfte Klasse gebildet. Die aktuelle Entwicklung ist die Folge des enormen Anstiegs an Schülerinnen und Schülern in Oberhausen. Auch die Grundschulen sind voll, weshalb Prognosen davon ausgehen, dass in den kommenden Jahren die Welle nicht abebbt. Oberhausen baut deshalb in den nächsten Jahren eine neue Gesamtschule und erweitert bestehende Schulen.
Kritik: Klassen mit 31 Schülerinnen und Schülern?
Der Linken Liste geht das zum einen nicht weit genug, zum anderen sieht sie auch in den aktuellen Entscheidungen der Verwaltung Fehler. „Die Rechtslage ist eindeutig: An Realschulen, Gymnasien und Gesamtschulen gibt es eine Bandbreite für die Klassenbildung von 25 bis 29 SchülerInnen. In Oberhausen wird diese Bandbreite aber an mehreren Schulen überschritten. Teilweise wurden in diesem Schuljahr Klassen mit 31 Schülerinnen und Schülern gebildet“, sagt die schulpolitische Sprecherin Angelika Glauch in einer Pressemitteilung. Sie bezieht sich dabei auf das Schulgesetz.
Laut Schulverwaltung wurde der Klassenfrequenzwert eingehalten. Sie gibt allerdings zu, dass es Abweichungen gibt. Ein rechtswidriges Handeln liege allerdings nicht vor. Nur an den Gymnasien sei von dem Richtwert „geringfügig“ abgewichen worden. Dies sei nach „einvernehmlicher Beratung mit der Schulleitung und der Bezirksregierung Düsseldorf“ erfolgt, „um dem Elternwillen zu entsprechen“. Auch für die Mehrklassenbildung am Sophie-Scholl-Gymnasium sehe das Gesetz entsprechende Regelungen vor, „die nur nach gemeinsamer Entscheidung der Schulleitungen, der Schulaufsichten der Bezirksregierung sowie des Schulträgers angewandt werden können“. Die Schulverwaltung betont: „Das gesamte Anmeldeverfahren und die zu bildenden Klassenstärken werden in Oberhausen gemeinsam mit den Schulleitungen und der Bezirksregierung entschieden, selbstverständlich auf Grundlage aller geltenden Rechtsvorschriften.“
Platz reicht nicht: Linke fordert neue Gesamtschulen und schlägt Standorte vor
Wie aber dem gegenwärtigen Ansturm begegnen? Die Verwaltung setzt zum einen auf kurzfristige Lösungen wie moderne Raumzellen auf den Außengeländen, zum anderen wurde die neue Gesamtschule bereits am Standort des ehemaligen Niederrheinkollegs eröffnet. Die Linke Liste wiederholt aber ihre Forderung, dass weitere Schulen gebaut werden müssen. Nach Ansicht von Marc Mulia würden zum Schuljahr 2027/28 an den weiterführenden Schulen 15 zusätzliche Klassen benötigt. . „Die Stadt Oberhausen steuert hier wider besseres Wissen auf eine Bildungskatastrophe zu, die nicht mehr abgewendet werden kann, wenn nicht sofort gehandelt wird“, kritisiert Mulia. „Wir dürfen nicht untätig zusehen, wie die Verwaltung Eltern und Kinder über Jahre im Regen stehen lässt.“
„Die Stadt Oberhausen steuert hier wider besseres Wissen auf eine Bildungskatastrophe zu, die nicht mehr abgewendet werden kann, wenn nicht sofort gehandelt wird.““
Bereits in der nächsten Schulausschuss-Sitzung will die Linke Liste konkrete Anträge für Schulneubauten einbringen. In Lirich/Alstaden könnte eine neue Gesamtschule auf dem ehemaligen Babcock-Gelände gebaut werden, für eine weitere wäre in Sterkrade auf dem Gelände des früheren Max-Bahr-Baumarktes Platz. Angelika Glauch: „Wir können nicht bis zu den Kommunalwahlen warten. Die Stadt muss schnellstens handeln, damit noch vor den Sommerferien die notwendigen Genehmigungen bei der Schulaufsicht eingeholt werden können.“