Herne. Die Stadt Herne macht riesige Schulden: Das Millionenloch wächst und wächst. Wie soll es gefüllt werden? Es sieht zappenduster aus.

Die finanzielle Situation der Stadt Herne verschlechtert sich immer weiter. Mit 58 Millionen Euro Miesen für dieses Jahr hatte Hernes Kämmerer Hans Werner Klee gerechnet, bevor er im Mai in den Ruhestand ging. Nun hat der neue Kämmerer Marc Ulrich sein Amt angetreten, und er kann nach einem Blick in die Bücher keine besseren Nachrichten verkünden. Im Gegenteil: Die Millionenlöcher sind noch größer geworden. Und im neuen Jahr werden sie weiter wachsen, kündigt er an.

Marc Ulrich, bislang Kämmerer in Bergkamen, musste bei seinem ersten Besuch im Herner Finanzausschuss einräumen, dass er noch nicht weiß, wie er die vielen Finanzlöcher, die sich in Herne auftun, stopfen soll. Statt wie von seinem Vorgänger prognostiziert mit 58 Millionen Euro Miesen rechnet er nun mit einem Minus von 80 Millionen für 2024. Hauptgrund sei der Einbruch bei der Gewerbesteuer. Mit Einnahmen in Höhe von 70 Millionen Euro habe das Rathaus in diesem Jahr gerechnet, übrig blieben voraussichtlich nur 55 Millionen Euro. Dass sich an dieser negativen Entwicklung im vierten Quartal noch groß etwas ändert, damit rechnet der 44-Jährige nicht. Die aktuelle Lage sei „ein Grund zur Besorgnis“.

Herne: Einbruch der Konjunktur ist schuld

Fürs kommende Jahr sehe es noch düsterer aus. Während sein Vorgänger für 2025 noch Verluste in Höhe von 68 Millionen Euro vorhergesagt hatte, rechnet Ulrich nun mit einen Loch von sogar 100 Millionen Euro. Grund sei der Einbruch der Konjunktur vor allem auch im Zuge des Ukraine-Kriegs, sprich: Inflation mit stark gestiegenen Preisen. Herne, stellte er klar, sei da keine Ausnahme, sondern liege im negativen Trend. Auch die anderen Städte verzeichneten ähnliche Einbrüche.

Anfang September will der neue Kämmerer seinen Haushaltsplan für das kommende Jahr präsentieren, kündigte er an. Einfach Miese machen darf die Stadt nicht. Damit der Finanzplan von der Bezirksregierung genehmigt werden kann, muss der Kämmerer auch ein so genanntes Haushaltssicherungskonzept vorlegen. Das läuft über zehn Jahre, bis 2034. Für das letzte Jahr 2034 müssen in seinem Finanzplan wieder Gewinne verzeichnet werden. Wie das gehen soll, weiß er offensichtlich noch nicht: Der Haushaltsplan sei aktuell „noch nicht genehmigungsfähig“, räumte Ulrich ein. Und kommentierte das so: „Erfreulich ist anders.“ Die Kämmerei suche nun nach „Lösungen“, um die Löcher zu stopfen. Sie sollen der Politik im September vorgestellt werden. Kommen dann auch Steuererhöhungen? Sein Ziel sei: „keine Mehrbelastung für die Bürger“, sprich: keine Steuererhöhungen, hatte Ulrich bei seinem Amtsantritt zur WAZ gesagt. Beschlossen werden soll der Haushalt Ende 2024.