Herne. Die Herner Grünen haben eine Kandidatin für ihre Doppelspitze. Ein Ratsherr will nicht im Rats-TV auftreten. Und: Ein Arbeitskreis geht baden.

Die Herner Grünen sind bei ihrer Suche nach einer Co-Vorsitzenden offenbar erfolgreich. Und: Warum Ratsherr Bernd Blech nicht bei Rats-TV auftauchen will und warum der Arbeitskreis „Schwimmen lernen in Herne“ nicht öffentlich tagt.

Frauenbewegt

Die Grünen suchen (mal wieder) eine neue Co-Vorsitzende. Die Peinlichkeit einer jahrelangen Leerstelle in der Führungsspitze – aus Mangel an Bewerberinnen musste Dietmar Jäkel die eigentlich so frauenbewegte Partei von 2008 bis 2011 allein führen – bleibt den Grünen nach dem überraschenden Rücktritt der Vorsitzenden Claudia Krischer im Januar 2022 erspart. Für die Nachwahl am 25. März im Stadtteilzentrum Pluto hat die bisherige Beisitzerin Vivien Wefringhaus ihre Kandidatur für das Spitzenamt im Kreisverband angekündigt. Neue Beisitzerin im Vorstand will Milena Meyers, Leiterin des Grünen-Arbeitskreises Frauen, werden. Damit würde die Partei nicht nur ihrer Frauenquote, sondern auch dem (aus Personalmangel) häufig aufgeweichten Gebot der Trennung von Amt und Mandat gerecht werden. Denn: Weder Wefringhaus noch Meyers haben aktuell ein Rats- oder Bezirksmandat. Wefringhaus war bis Dezember 2021 sachkundige Einwohnerin für die Grünen im Umweltausschuss, musste diesen Posten allerdings nach ihrem Umzug nach Bochum (wenige Meter hinter der Herner Stadtgrenze) zurückgeben.

Unterbrochenes Rats-TV

Nennt Rats-TV „rausgeschmissenes Geld“: Bernd Blech, Ratsherr von „Unabhängige Bürger“.
Nennt Rats-TV „rausgeschmissenes Geld“: Bernd Blech, Ratsherr von „Unabhängige Bürger“. © Unbekannt | OH

Seit September gibt es Rats-TV, sprich: Die Ratssitzungen werden live im Internet übertragen. Der Stream steht anschließend auch noch einige Zeit zum Abruf zur Verfügung. Von 62 Stadtverordneten will ein einziger übrigens nicht gefilmt werden: Bernd Blech (60). Der Einzelmandatsträger von „Unabhängige Bürger“ lehnt Rats-TV ab. Immer wenn Blech im Rat das Wort ergreift, muss der Stream deshalb unterbrochen werden. So geschehen erstmals am vergangenen Dienstag. Warum Blech seine Zustimmung zu Rats-TV verweigert hat? „Ich halte das für rausgeschmissenes Geld“, sagt er. Und: „Da schaut eh keiner zu.“ Was Letzteres angeht, ist „keiner“ falsch: In der Dezember-Sitzung schalteten laut Stadt 91 Menschen ein, im Februar 66. Es war in der Vergangenheit eher so, dass auf den Zuschauerplätzen im Rat oft keiner zuschaute.

Baden gegangen

Bürgernähe und Transparenz schreiben sich Parteien in Programmen und Sonntagsreden gerne auf die Fahnen. Die Realität sieht bisweilen anders aus, wie sich in dieser Woche im Rat zeigte. Der Antrag von Veronika Buszewski (Linke), die Sitzungen des neu einzurichtenden Arbeitskreises „Schwimmen lernen in Herne“ zumindest teilweise öffentlich durchzuführen, wurde von der großen Koalition aus SPD und CDU ohne Begründung abgelehnt. Da ist die Transparenz buchstäblich baden gegangen.