Heiligenhaus. Raserei: Um selber Radaranlagen betreiben zu können, ist Heiligenhaus zu klein. Doch in Kooperation mit Nachbarstädten soll das nun geschehen.
Die Beschwerden häufen sich: Immer mehr Raser, beklagen viele Heiligenhauserinnen und Heiligenhauser, im Stadtgebiet. Vor allem im Bereich Westfalenstraße, Südring oder Velberter und Pinner Straße, so berichten Augenzeugen, sollen viele Pkw mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit unterwegs sein, und das vor allem in den Abendstunden. Auf Vorschlag der CDU hat die Verwaltung nun geprüft, inwieweit die Stadt selber Geschwindigkeitskontrollen durchführen kann. Es könnte sich lohnen: Im Jahr 2023 hat es alleine an der Messstelle Velberter Straße 4294 Verstöße gegeben. Das ist den Unterlagen zum Ausschuss für Bürgerservice und Sicherheit zu entnehmen, der am kommenden Mittwoch, 13. November, um 18 Uhr im Ratsaal tagt.
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Über 6000 Verstöße alleine im Jahr 2023 in Heiligenhaus
Bei den 4294 Verstößen fuhren die meisten Geblitzten, 2306 an der Zahl, jedoch „nur“ zwischen 31 und 40 km/h bei erlaubten 30, 1792 zwischen 41 und 50 km/h, 106 zwischen 51 und 70 km/h; im Bereich der erlaubten 50 km/h fuhren 86 Menschen zwischen 51 und 70 km/h und nur vier über 70 km/h. Bei weiteren Kontrollen durch die Kreispolizei Mettmann gingen weitere 2084 Verstöße ein: Losenburger Straße (97 Verstöße bei einem Einsatz), Pinner Straße (503 Verstöße bei sechs Einsätzen), Südring (95 Verstöße bei zwei Einsätzen), Abtskücher Straße (231 Verstöße bei fünf Einsätzen), Langenbügeler Straße (1151 Verstöße bei sieben Einsätzen), Herzogstraße (sechs Verstöße bei zwei Einsätzen), Rheinlandstraße (ein Verstoß bei einem Einsatz).
CDU hatte sich über immer mehr Raser beschwert und forderte eine Lösung
Die Geschwindigkeitsüberwachung mittels Laser sei durch die Kreispolizei zudem an diversen Örtlichkeiten in Heiligenhaus erfolgt, heißt es weiter: „Hierbei lag ein Schwerpunkt auf der Ratinger Straße und der Losenburger Straße/Tüschener Straße. Insgesamt wurden in Heilgenhaus 381 Verstöße mittels Laser festgestellt“.
Immer mehr Raser, auch auf der Hauptstraße, das hatte auch die CDU-Fraktion im Sommer beklagt, weshalb die Diskussion aufkam, ob die Stadt nicht selber blitzen soll. Dass das nicht so einfach ist, und die Stadt einfach zu wenig Einwohner hat, hat die Verwaltung nun mögliche Alternativen geprüft, wie eine interkommunale Zusammenarbeit für Kontrollen umsetzbar wäre: „Bisher waren für die Durchführung der Geschwindigkeitsüberwachung lediglich große kreisangehörige und kreisfreie Städte sowie Kreise ermächtigt, die nach den Vorschriften der Gemeindeordnung mehr als 60.000 Einwohner haben“, heißt es dazu in der Vorlage.
Interkommunale Zusammenarbeit ist ausdrücklich erwünscht
So sei es nun der Fall, dass der Städte- und Gemeindebund (StGB) NRW „vermehrte Kooperationen von Städten und Gemeinden und für die Anwendung moderner Dienstleistungsmodelle – kurzum für eine flexible und moderne Verkehrssicherheitsarbeit, um mehr Sicherheit im Straßenverkehr nachhaltig zu realisieren“ werbe. Dabei sei die „interkommunale Zusammenarbeit in NRW im Bereich des Ordnungsrechts bereits hervorragend erprobt und in zahlreichen anderen Bundesländern sind Kommunen vergleichbarer Größenordnung längst in der Lage Geschwindigkeitsüberwachungen in eigener Zuständigkeit durchzuführen und praktizieren dies auch sehr erfolgreich“.
Rat entscheidet im Dezember
Die Stadt Velbert blitzt nun schon seit einigen Jahren selber, im Jahr 2023 wurden dabei Einnahmen in Höhe von ca. 440.000 Euro bei circa 11.000 Verfahren erzielt. Die Einnahmen des Kreises Mettmann für das Stadtgebiet Heiligenhaus wurden für das Jahr 2023 in Höhe von ca. 145.000 Euro mitgeteilt. Somit lautet der Beschlussvorschlag seitens der Verwaltung: „Die Verwaltung wird beauftragt, eine interkommunale Zusammenarbeit mit benachbarten Städten zu prüfen, um eine mobile Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet Heiligenhaus einzuführen“. Darüber werden dann in der kommenden Woche die Ausschussmitglieder vorberaten, eine Entscheidung wird es auf der Ratssitzung am Mittwoch, 11. Dezember, geben.