Essen.. In der neuen Corona-Schutzverordnung NRW fehlt die 15-Kilometer-Regel nun doch. Warum Essens Gesundheitsdezernent Peter Renzel froh darüber ist.

Bund und Länder haben sich am Dienstag darauf geeinigt, den Lockdown bis Ende Januar zu verlängern und Maßnahmen weiter zu verschärfen. Zu den Beschlüssen zählte auch eine Einschränkung der Bewegungsfreiheit: Ist die Sieben-Tage-Inzidenz höher als 200, soll der Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort beschränkt werden. Allein: In der Corona-Schutzverordnung, die ab Montag (11.1.) gelten soll und nun veröffentlicht wurde, findet sich kein entsprechender Passus. Die Entscheidung über die Bewegungseinschränkungen müssten demnach die lokalen Behörden treffen.

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Gesundheitsdezernent Renzel froh, dass 15-km-Regel nicht in Verordnung steht

„Ich bin froh, dass die Maßnahme nicht explizit in die Corona-Schutzverordnung aufgenommen wurde“, sagt Essens Gesundheitsdezernent Peter Renzel. „Ich fasse es im Moment nicht als Instrument auf, das sinnvoll ist.“ Was nicht bedeutet, dass es nie zur Anwendung kommen könnte. Renzel betont aber im Hinblick auf eine Sieben-Tage-Inzidenz über 200: „Man muss in der Situation dann neu bewerten.“

Von einer Inzidenz über 200 ist Essen derzeit noch um einiges entfernt, am Freitag (8.1.) beziffert die Stadt den Wert mit 145,7. Kurz vor Weihnachten hatte die Inzidenz am 22. Dezember erstmals über 200 gelegen (206,9) sank nach den Weihnachtstagen wieder unter den Schwellenwert. Trotz der aktuell vergleichsweise geringen Zahlen, könnten diese wieder ansteigen. Noch ist unklar, wie sich Weihnachtsfeiertage und Silvester auf die Infektionszahlen ausgewirkt haben könnten.

Sollte die 200er Marke in Zukunft gerissen werden, ist die 15-km-Regel eine von vielen möglichen Maßnahmen. Nach jetzigem Stand der Dinge klingt deren Anwendung aber eher unwahrscheinlich. Einen genauen Maßnahmenkatalog gebe es laut Peter Renzel nicht, man müsse in der Situation angemessen entscheiden. Ein Beispiel aus der Nachbarschaft: Per Allgemeinverfügung hatte beispielsweise die Stadt Oberhausen kurz vor Weihnachten eine Ausgangssperre von 21 Uhr bis zum nächsten Morgen 5 Uhr verhängt. Aufgrund einer Sieben-Tage-Inzidenz weit über 300 sah sich die Stadt zu diesem Schritt gezwungen.

Renzel: Wichtig, dass jeder Regeln einhält

Sollte es überhaupt in der Zukunft zu einer Einschränkung des Bewegungsradius' auf 15 Kilometer kommen, wären viele Ruhrgebietsstädte für Essener ohnehin weiter zu erreichen. Innerhalb der Stadt dürfe man sich auf Grundlage der Vereinbarung zwischen Bund und Ländern sowieso weiter bewegen.

Auch deswegen sagt Peter Renzel zum Ballungsraum: „Das Ruhrgebiet müsste man eigentlich völlig anders bewerten, als ländliche Gebiete.“ Er glaubt, dass die von Bund und Ländern vorgebrachte 15-Kilometer-Regel vor allem dazu führen sollte, Andränge wie kürzlich in Winterberg zu verhindern. Renzel ergänzt: „Am Wichtigsten bleibt aber sowieso, dass sich jeder an die eigene Nase fasst und die Regeln einhält.“

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