Essen. Beschäftigte der Uniklinik Essen sind im Streik: Notfälle würden selbstverständlich versorgt. Doch planbare Operationen werden nun abgesagt.
Streikende der Uniklinik Essen haben sich am Mittwochvormittag (4. Mai) in einem Demonstrationszug vom Klinikum in Holsterhausen in Richtung Innenstadt in Bewegung gesetzt. Dort startete um 12.05 Uhr auf dem Hirschlandplatz eine gemeinsame Kundgebung mit den streikenden Erzieherinnen. Am späten Dienstag war es der Leitung der Uniklinik noch gelungen, mit der Dienstleistungsgewerkschaft eine sogenannte Notdienstvereinbarung abzuschließen, die eine Mindestbesetzung während der Streikphase garantiert.
Die Vereinbarung soll sicherstellen, dass die Versorgung der Patienten auch während des Arbeitskampfes gewährleistet ist. Dafür muss das Angebot der Uniklinik erheblich eingeschränkt werden, etwa durch Absage von planbaren Eingriffen. „So wird das Operationsprogramm während der Streikphase deutlich reduziert, auch eine Beeinträchtigung der Notfallversorgung bei nicht lebensbedrohlich Erkrankten ist wahrscheinlich“, teilt die Uniklinik Essen mit. „An den Streiktagen wird es zudem bei ambulanten Terminen und Behandlungen zu erheblichen Einschränkungen kommen.“
Verdi spricht von starkem Streikauftakt
Nach Angaben von Verdi legten am Mittwoch (4. Mai) zum morgendlichen Streikauftakt mehr als 300 Beschäftigte der sechs Unikliniken in Nordrhein-Westfalen die Arbeit nieder. Im Laufe des Tages hätten sich insgesamt 1700 Beschäftigte im Land an den Streiks oder den Kundgebungen beteiligt. „Das ist ein starker Auftakt. Mit der sehr hohen Beteiligung demonstrieren die Kolleginnen und Kollegen ihre Entschlossenheit: Sie erwarten die sofortige Aufnahme von Tarifverhandlungen für einen Tarifvertrag Entlastung. Den Weg dafür muss die Landesregierung frei machen“ erklärte Henrike Eickholt, Geschäftsführerin von Verdi Ruhr-West in Essen.
In dem Tarifvertrag „Entlastung“ sollen verbindliche Personalbemessungen für alle Arbeitsbereiche festgeschrieben werden. Außerdem sollen die Ausbildungsbedingungen verbessert werden. Ein von den Beschäftigten der Unikliniken gestelltes 100 Tage- Ultimatum zum Abschluss eines solchen Tarifvertrages ließen die Arbeitgeber am 1. Mai unbeantwortet auslaufen. In den vergangenen Tagen hatte die Landesregierung dann Verhandlungsbereitschaft signalisiert.
Der ärztliche Direktor der Uniklinik Essen, Prof. Jochen A. Werner, wies am Mittwoch darauf hin, dass sein Haus zwar bestreikt werde, als Mitglied im Arbeitgeberverband des Landes jedoch keinen eigenen Tarifvertrag mit Verdi abschließen könne. „Wir haben in den vergangenen Wochen und Monaten sehr eindringlich auf diesen Umstand hingewiesen und hoffen sehr, das Verdi und der Arbeitgeberverband des Landes NRW im Interesse der Patientinnen und Patienten sowie unserer Beschäftigten nun zeitnah Verhandlungen aufnehmen.“
Grenze der Belastbarkeit in vielen Bereichen erreicht
Werner wies auch darauf hin, dass die Universitätsmedizin Essen seit 2018 rund 140 Vollkraftstellen für die Pflege am Bett und im Funktionsdienst geschaffen habe. „Hinzu kamen weitere 40 Stellen in Bereichen wie dem Krankentransport, feste Regelungen zur Nacht-Besetzung auf den Stationen.“ Auch den Umgang mit Personalengpässen habe man klar geregelt. Werner betonte aber: „Trotz unseres vergleichsweise hohen Personalschlüssels unterstützen wir die Forderung von Verdi nach einer weiteren Entlastung des medizinischen Personals, denn in vielen Bereichen ist die Grenze der Belastbarkeit erreicht.“
Katharina Schwabedissen, die im Verdi-Bezirk Ruhr-West für die Kliniken zuständig ist, betonte, dass die Klinikbeschäftigten, hohe ethische Ansprüche hätten. „Selbstverständlich werden alle Notfälle versorgt.“
Die Uniklinik wird zunächst bis Samstag, 7. Mai, bestreikt. Am Samstag um 12 Uhr ruft Verdi unter dem Motto „Wir für euch, ihr für uns“ zu einer Großdemonstration in Düsseldorf auf.