Bochum-Hofstede. Unter einem Fußweg in Bochum soll eine Bombe liegen. Dort muss sie wohl vorerst bleiben. Denn es wird gestritten, wer die Bombensuche bezahlt.
Scharfe Kritik an der Verwaltung übt Gabi Spork, Bezirksbürgermeisterin für Bochum-Mitte: Die Stadt will der Bezirksvertretung die Kosten für eine mögliche Bombenentschärfung aufdrücken. Sie vermutet, dass sich in der Klostermannstraße ein Blindgänger befindet. Diesen Verbindungsweg zur Riemker Straße will die Bezirksvertretung beleuchten.
Es wäre das erste Mal, dass ein Gremium mit diesen Kosten belastet würde. Spork betonte in der jüngsten Sitzung, dass solche zusätzlichen Arbeiten nicht durch den Stadtbezirk Bochum-Mitte, aber auch generell nicht durch die Bezirke finanziert werden können und auch nicht dürfen. Fast 30.000 Euro würden die Zusatzkosten betragen, etwa fürs Aufbrechen der Straße, Löcher bohren und verfüllen.
Bombenverdacht anhand von Bochumer Luftbildern
Bei Sichtung der Luftbilder im Bereich Klostermannstraße – dort erfolgt der Netzanschluss – wurde ein Bombenverdachtspunkt festgestellt, der vor Baubeginn für die neuen Lampen überprüft werden müsse, so die Verwaltung.
Das Gremium beschloss nun einstimmig, die Verwaltungsvorlage abzulehnen. Es fordert die Stadt auf, die Beleuchtungsmaßnahme im Hinblick auf die nun kürzer werdenden Tage und die bereits verstrichene Zeit seit dem ursprünglichen Beschluss vom April unverzüglich umzusetzen. Den Verbindungsweg nutzen viele, um zur Straßenbahnhaltestelle oder zum Hannibal-Einkaufszentrum zu kommen.
Bezirksvertretung stellt kein Geld zur Verfügung
Nun lassen beide Seiten die Muskeln spielen; das Umwelt- und Grünflächenamt betont, vor der Installierung der Leuchten müsse die Bombe gesucht werden; die Kosten für Vor- und Nachbereitung soll der „Verursacher“ tragen. Der Bezirk Mitte beharrt darauf: „Wir stellen kein Geld zur Verfügung“, sagt Bezirksbürgermeisterin Spork. „Wir haben vor langer Zeit beschlossen, den Weg mit Lampen auszustatten.“
Ein erster Kostenvoranschlag der Stadtwerke für die Beleuchtung des Weges nach einem Antrag der CDU im vergangenen Jahr lag bei 48.700 Euro. Die Koalition legte nach und forderte eine „intelligente Beleuchtung“. Im Juni dieses Jahres korrigierten die Stadtwerke die Summe wegen der Kostenexplosion im Bausektor noch einmal nach oben auf 51.030 Euro, die die Bezirksvertretung zu tragen hat.
Gesamtstädtische Finanzierung gefordert
Durch solche nachträglich hinzukommenden „Nebenleistungen“ wie Kampfmittelsondierungen würden die Bezirke de facto darin beschnitten, Entscheidungen in eigener Kompetenz treffen zu können, da Maßnahmen nicht mehr kalkulierbar seien, ärgert sich die Bezirksbürgermeisterin. Auch kleinere Projekte würden so hohe Kosten verursachen, dass die bezirklichen Budgets dann nicht mehr ausreichten. Vielmehr sei hier eine gesamtstädtische Finanzierung erforderlich.
Denn da die Beleuchtung auf Wunsch der Bezirksvertretung im Herbst 2023 realisiert sein soll, müsse, so die Verwaltung, die Bombensondierung zeitnah erfolgen. Sie wurde auf den 26. September terminiert. Nun wurde alles zurückgestellt: „Die Sondierung findet vorerst nicht statt wegen der ungeklärten Finanzierung“, erklärt Peter van Dyk, Sprecher der Stadt Bochum, auf Anfrage.
„Wir müssen wieder ins Gespräch kommen und gucken, wo das Geld herkommen soll. Es wird ja noch andere Finanzierungstöpfe geben“, so Gabi Spork.