Oberhausener rufen zur Unterschrift gegen Corona-Demos auf

Oberhausen. „Man marschiert nicht mit Nazis“, sagen Vertreter des Runden Tisches gegen Rechts. Corona-„Spaziergänge“ kontern sie per Unterschriftenaktion.

Der Oberhausener Bürgermeister und Grünen-Ratsherr Andreas Blanke hat schon unterschrieben, die Gleichstellungsbeauftragte Britta Costecki auch, Superintendent Joachim Deterding, DRK-Geschäftsführerin Andrea Farnschläder und Theater-Intendant Florian Fiedler ebenfalls. Alt-Oberbürgermeister sind dabei, Direktoren, Sekretäre, Dezernenten, Vorsitzende und Bevollmächtigte. Mehr als 60 Oberhausener Persönlichkeiten und Organisationen unterstützen einen offenen Brief, in welchem sich der Runde Tisch gegen Rechts „gegen rechten Hass, Gewalt und Verschwörungsmythen“ positioniert.

„Im zweiten Corona-Winter erleben wir wachsende Spannungen in der Gesellschaft“, heißt es in dem Schreiben, das auf der Internetseite demokratiebuero.de zu lesen ist. „Wir sehen mit Besorgnis auf die eskalierende Gewalt, die republikweit von ,Anti-Corona-Demonstrationen’ ausgeht.“ Dabei werde dieser Protest maßgeblich von einer „radikalen Minderheit“ von Verschwörungstheoretikern, Querdenkenden, Reichsbürgern und Neonazis getragen: „Ganz offen zeigen sie ihre Demokratiefeindlichkeit, leugnen wissenschaftliche Erkenntnisse, vergleichen sich in schamloser Weise mit NS-Opfern oder greifen Pressevertreter*innen und Polizist*innen an.“

„Die schweigende Mehrheit“ erhebt ihre Stimme

Der Runde Tisch gegen Rechts besteht seit über zwanzig Jahren. Mehr als 70 Vereine, Verbände und andere Organisationen gehören dazu. „Wie wollen wir damit umgehen?“, haben sich die Mitglieder nach den Corona-„Spaziergängen“ zunehmend gefragt, erklärt Dirk Paasch vom Runden Tisch. Man habe „ein klares Zeichen der Zivilgesellschaft“ setzen wollen, fügt Mitstreiter Stefan Zimkeit hinzu – vor allem für diejenigen, die sich verständlicherweise in diesen Zeiten keiner Gegen-Demo anschließen wollen. Diese „schweigende Mehrheit“, wie Paasch sie nennt, habe mit der Unterschriftenliste die Chance, sich zu positionieren.

Ein Netzwerk für Vielfalt und Toleranz

Das Demokratiebüro Oberhausen, auf dessen Homepage der Offene Brief samt Unterschriftenliste eingestellt wird, bezeichnet sich selbst als Netzwerk für Vielfalt und Toleranz. Enge Zusammenarbeit gibt es mit der Gedenkhalle der Stadt Oberhausen, dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ und dem Landesprogramm „NRWeltoffen“.Grundlage für die Arbeit des Demokratiebüros ist ein einstimmiger Beschluss des Stadtrats vom 8. Juli 2019 für ein „Kommunales Handlungskonzept gegen Rassismus und Rechtsextremismus für die Stadt Oberhausen“.

Selbstverständlich sei es erlaubt, eine eigene Meinung zum Thema Impfen zu haben, betont SPD-Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit, aber: „Man marschiert nicht mit Nazis. Das bleibt unsere Devise.“ In dem offenen Brief heißt es dazu: „Es gibt Versuche von ,Querdenkern’, die Proteste mit rechtem Gedankengut zu verbinden. Im öffentlichen Raum und in den sozialen Netzwerken verbreitet diese Minderheit lautstark antisemitische Verschwörungsmythen und ruft mit rechtsradikalen Parolen zum Sturz eines von ihnen herbeifantasierten ,Impf-Regimes’ auf. Weisen wir jeden Angriff auf Wissenschaft und Pressefreiheit zurück. Stellen wir dem Hass und der Gewalt die Solidarität der vielen entgegen.“

Jede und jeder ist willkommen auf der Unterschriftenliste

Auch wenn bisher nur die Stadt-Prominenz auf der Unterschriftenliste steht, geht es bei der virtuellen Protestaktion nicht um Rang und Namen: Jede Oberhausenerin, jeder Oberhausener sei dazu aufgerufen, sich dem offenen Brief anzuschließen und zu unterzeichnen. Wer dies möchte, kann eine E-Mail senden an offenerbrief@demokratiebuero.de.

+++Sie suchen das beste Restaurant im Revier? Oder den schönsten Biergarten? Der neue Gastro-Newsletter gibt Antworten. Und enthält zusätzlich jede Menge News aus der Gastro-Szene im Ruhrgebiet. Hier kostenlos anmelden!+++