Oberhausen. Bei den Demos von Impfgegnern und Gegendemonstranten lautet das Ziel der Polizei: Versammlungsfreiheit gewährleisten. Über Details schweigt sie.

Die Polizei Oberhausen sieht sich für weitere mögliche Kundgebungen von Impfgegnern und entsprechende Gegenproteste gut aufgestellt, um die Sicherheit vor Ort weiterhin zu gewährleisten.

Die Demonstrationsfreiheit sei „ein hohes Rechtsgut, das im Grundgesetz verankert ist“, erklärt die Polizeipressestelle. Die Versammlung der Impfgegner, die am vorigen Mittwoch nun zum dritten Mal in Oberhausen stattgefunden habe, sei vorab angemeldet worden – ebenso wie die Gegenproteste.

Die Aufgabe der Polizei sei es, die Ausübung des Grundrechts auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Dazu zähle unter anderem für einen störungsfreien Ablauf der Demonstrationen zu sorgen, mögliche Konfrontationen der verschiedenen Gruppierungen zu verhindern sowie die Beeinträchtigungen für die Oberhausener Bürgerinnen und Bürger so gering wie möglich zu halten.

Gespräche im Vorfeld

Nach der Anmeldung einer Versammlung führt die Polizei jeweils Kooperationsgespräche mit den Anmeldern durch und klärt die genauen Abläufe sowie Auflagen. Die Versammlungsleitung ist jeweils angewiesen, am Kundgebungsort für die Polizei zu jeder Zeit persönlich ansprechbar zu sein, um Organisationsfragen zu klären und etwaige Auflagen vor Kundgebungsbeginn durchsetzen zu können.

Wie viele Beamtinnen und Beamte an einem solchen Einsatz teilnehmen, sagt die Pressestelle nicht – „aus polizeitaktischen Gründen nicht“, wie es heißt. Jedoch würden vor jedem Einsatz die Anzahl der angemeldeten Teilnehmer, die eventuelle Brisanz einer Versammlung oder eines Gegenprotestes sowie viele weitere Faktoren geprüft. Darüber sei man „jederzeit in der Lage, Polizeikräfte nachzufordern, wenn es die Lageentwicklung erforderlich machen sollte“.