Oberhausen. Warum wurden die Habibis mitten in der Nacht abgeschoben? Der Fall ist noch in der Schwebe, doch einige Oberhausener Politiker geben nicht auf.

Für große Empörung hatte die Abschiebung der afghanischen Familie Habibi von Oberhausen nach Kroatien im November letzten Jahres gesorgt. Mitten in der Nacht waren der Vater und seine vier Kinder am 28. November aus der Geflüchtetenunterkunft an der Bahnstraße abgeholt worden.

Als „zutiefst inhuman“ bezeichnet die Ratsfraktion der Grünen die Aktion und forderte jetzt die Verwaltung dazu auf, einen Bericht zum Stand der Dinge abzugeben. In der jüngsten Sitzung des Sozialausschusses kam Sozial-Dezernent Frank Motschull diesem Wunsch nach. Seine Antwort war gewiss nicht das, was die Grünen-Vertreter in dem Gremium erwartet hatten.

„Es gibt dem, was bisher bekannt ist, nichts Neues hinzuzufügen.“ So lautete die Hauptaussage Motschulls im Sozialausschuss. Alles sei im Einklang mit gesetzlichen Bestimmungen geschehen, die Flugzeiten seien von übergeordneten Behörden festgelegt worden. Allerdings räumte er ein, dass die Stadt Oberhausen in Zukunft in solchen Fällen Rücksprache halten will. Dass Kinder nachts aus dem Bett geholt werden, um des Landes verwiesen zu werden, soll sich nicht wiederholen.

Bangen und Hoffen im abbruchreifen Hotel

Der Fall der fünfköpfigen Familie bleibt rechtlich kompliziert. Nach Kroatien mussten sie zurück, weil sie dort erstmals europäischen Boden betreten haben und das Land somit für ihr Asylverfahren zuständig ist. Dazu, ob dies im November hätte geschehen müssen oder nicht, gibt es Unklarheiten. Es geht um Fristen und deren Corona-bedingte Aussetzung. Der Anwalt der Familie rechnete Ende Dezember nicht mit einer schnellen Klärung des Falls, in welchem zunächst der Europäische Gerichtshof entscheiden muss.

Unterdessen sind die Habibis in einer Asylunterkunft in Kroatien untergebracht, „einem abbruchreifen Hotel“, wie der Oberhausener Caritasdirektor Michael Kreuzfelder erfahren hat. „Sie dürfen das Gelände nicht verlassen, die Kinder können nicht in die Schule gehen“, berichtet er. Doch Vater und Kinder hofften trotz der verfahrenen Situation auf eine Rückkehr nach Oberhausen.