Köln. Ein T-Shirt beschäftigt derzeit das Landgericht Köln: Der TV-Sender RTL geht gegen den Fernsehkritiker Holger Kreymeier vor, weil er den Slogan “Scheiß RTL“ auf T-Shirts drucken ließ. Der Verkauf der Hemden wurde bereits gestoppt, jetzt soll die Justiz klären, ob die Shirt-Aktion grundsätzlich verboten werden soll.
Der TV-Sender RTL geht gerichtlich gegen einen Fernsehkritiker vor, der T-Shirts mit der Aufschrift "Scheiß RTL" verkauft hat. Grimme-Online-Award-Preisträger Holger Kreymeier hat den Firmenslogan "Mein RTL" umgeändert und den Schriftzug auf Shirts drucken lassen. Der Vorsitzende Richter des Kölner Landgerichts ließ zum Prozessauftakt am Dienstag durchblicken, dass mit der Aktion die Markenrechte des Senders verletzt werden. Aus diesem Grund hatte RTL geklagt. Das Urteil soll am 25. September fallen.
Der Verkauf der Kleidungsstücke in zwei verschiedenen Fassungen war bereits per Einstweiliger Verfügung gestoppt worden. Das Landgericht soll nun grundsätzlich entscheiden, ob die Protestaktion erlaubt ist. Im ersten Fall war das markante rot-gelb-blaue RTL-Logo beibehalten worden. Anschließend änderte Kreymeier, der das Online-Magazin "Fernsehkritik-TV" produziert, das Logo in Mülltonnen - bei beiden Versionen mit dem Zusatz "Scheiß". Kreymeier sieht darin eine satirische und legale Verballhornung des Slogans.
Pauschal herabsetzende Wortwahl
Der Vorsitzende Richter Heinz-Georg Schwitanski sagte: "Der Gesetzgeber hat gesagt, dass bekannte Marken nicht so verwendet werden dürfen, dass der Ruf Schaden nimmt." Die Frage, ob durch die T-Shirts die Marke Schaden nehme, könne sich jeder selbst beantworten. Die pauschal herabsetzende Wortwahl sei gezielt, weil der angeklagte Kreymeier mit dem Programm von RTL nicht einverstanden sei.
Kreymeier sagte: "Das Protest-Shirt war überfällig." RTL trage als ein führender Fernsehsender eine hohe Verantwortung und würde im Fernsehen regelmäßig Menschen vorführen. "RTL darf nicht die beleidigte Leberwurst spielen", sagte er der Nachrichtenagentur dapd. Zugleich geht er davon aus, den Prozess zu verlieren. "Der Richter wirkte so, dass er unserer Argumentation nicht folgen wird." Ein RTL-Sprecher wollte das Verfahren nicht kommentieren.
Kreymeier war zu dem Zivilverfahren (Az. 33 O 719/11) im schwarzen Jackett und dunklem Hemd erschienen. Der Gerichtssaal war überfüllt, da zahlreiche junge Leute den Prozess verfolgen wollten. (dapd)
