Dorsten.. Das Nahverkehrsunternehmen Vestische will bis Jahresende 100 Prozent seiner Busse mit Videokameras ausstatten. Der NRW-Landesdatenschutzbeauftragte Roul Tiaden reagiert verwundert, da eine standardisierte Überwachung nicht erlaubt sei. Tiaden kündigt an, das Thema im Auge zu behalten und gegebenenfalls einzuschreiten.
Videoüberwachung in allen Fahrzeugen: Wenn es nach dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) geht, wird das in sechs Jahren der Fall sein. Bis 2019 sollen Regionalzüge in Nordrhein-Westfalen ihre Fahrgäste filmen. In den meisten Bussen in Dorsten ist das schon jetzt Realität. „Verwunderlich“ findet das der Landesdatenschutzbeauftragte.
„Seit dem Jahr 2002 gibt es in unseren Bussen Videoüberwachung“, erklärt Norbert Konegen, Sprecher der Vestischen. Inzwischen seien 97 Prozent der Fahrzeuge ausgestattet – mit vier bis sechs Kameras. „Die Kameras zeichnen 24 Stunden auf. Wenn in dieser Zeit nichts Besonderes passiert, wird das Material wieder überschrieben.“ Filmsequenzen würden nur aufbewahrt, wenn der Fahrer vorne eine Taste betätige. „Wenn etwas vorfällt, kann der Fahrer selbst entscheiden“, sagt Norbert Konegen. Auf die Kameras werden die Fahrgäste mit Piktogrammen an den Fahrzeugen und auf dem Bildschirm im Innern hingewiesen. „Die Zahl der Übergriffe hat sich im Vergleich zu 2001 mehr als halbiert“, betont Konegen. „Die Kameras tragen zur Sicherheit der Fahrgäste bei.“
Datenschutzbeauftragter will Thema im Auge behalten
Anders sieht das der Landesdatenschutzbeauftragte von NRW. „Videoüberwachung darf nicht der Regelfall sein, sondern nur stattfinden, wenn sie notwendig ist. Daher verlangt der Einbau von Kameras in Verkehrsmitteln eine Einzelfallprüfung mit schriftlichem Vermerk über das Ergebnis“, erklärt Roul Tiaden. „Es darf keine automatische Ausstattung aller Verkehrsmittel mit Kameras stattfinden.“
Zurzeit sind 97 Prozent der Busse der Vestischen mit Videokameras ausgestattet. „Wir wollen bis zum Ende des Jahres 100 Prozent erreichen“, sagt Norbert Konegen. Ähnliche Ambitionen gibt es in den angrenzenden Verkehrsbetrieben in Bochum, Dortmund und Herne. „Verwunderlich“ nennt das der Sprecher des Landesdatenschutzbeauftragten. „Wenn die Realität in den regionalen Verkehrsbetrieben so ist, werden wir uns des Themas noch mal annehmen müssen.“
Auch Volksbank überwacht flächendeckend
Die lokalen Verkehrsbetriebe sind nicht die einzigen, die ihre Kunden per Kamera überwachen. Auch an Geldautomaten ist das digitale Auge längst üblich. „Alle 18 Geldautomaten der Volksbank in Dorsten sind mit Kamera ausgestattet“, sagt Johannes Becker von der Volksbank. „Bilder geben wir nur auf Anfrage der Polizei heraus. Das passiert zehn Mal im Jahr.“
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