Dorsten. Gut hundert Bürger folgten am Donnerstagabend der Einladung zur Gründung einer Bürgerinitiative gegen den Bau einer Biogasanlage auf der Rüskamp-Fläche. Die Initiative will Kontakt mit einem versierten Anwalt aufnehmen und gegen das Projekt klagen.
Das erste Treffen von Bürgern, die den Bau einer Biogasanlage am alten Steinwerk Rüskamp ablehnen, war rasch zu Ende. Die gut 100 Gegner des Projekts mussten kaum Worte über ihre Gründe verlieren, darin schienen sie sich einig. Mitinitiator Peter Sarwaitz: „Mir stinkt es, dass es bei uns bald stinkt.” Sie konnten vielmehr sofort das weitere Vorgehen vertiefen. Die Auseinandersetzung – so viel ist seit der Runde im Restaurant zur Heide am Donnerstag gewiss – soll vor Gericht ausgetragen werden.
Anwalt sieht gute Chancen für Klage
Initiator Helmut Tammen hat bereits Kontakt aufgenommen mit einem versierten Anwalt – „keiner aus Dorsten”, wie er sagt – der gute Chancen sehe, das Projekt an diesem Standort zu verhindern. Bereits in der nächsten Woche will Tammen einen Termin mit dem Juristen vereinbaren für ein ausführliches Gespräch mit einer kleinen Delegation aus Dorsten. Wenn die Runde sich einigt, den Anwalt zu beauftragen und sobald sie mehr weiß über die Kosten eines Verfahrens, sollen die Interessenten für eine Initiative erneut informiert werden. Gut 100 Bürger signalisierten bereits Unterstützung.
Die juristische Auseinandersetzung, merkte ein Bürger an, sei allerdings nur ein Teil der Initiative. „Wir müssen auch politisch Druck machen. Wenn das Projekt mit vernünftigen Gründen nicht zu verhindern ist, dann wollen wir zumindest eine Anlage haben, mit der wir leben können.” Gleichwohl schienen die Bürger zuversichtlich, das Projekt ganz verhindern: „Wenn die beim Eon-Kraftwerk in Datteln einen Planungsfehler gemacht haben, warum sollten die in Dorsten keinen machen?” Parallel zur Gründung der Initiative wollen die Holsterhausener jetzt Unterschriften sammeln.
Unterstützung des Bundes für Umwelt und Naturschutz (Bund) sicherte am Donnerstag Willi Baitinger zu. Das Außenbereichs-Privileg für ein solches Projekt könnten Landwirte in Anspruch nehmen, wenn der Ertrag der Energiegewinnung „nur unerheblich zum Betriebsergebnis” beitrage. Bei der Anlage der Firma Odas handele es sich aber um „industrielle Stromproduktion. Und die hat im Außenbereich nichts zu suchen”, so Baitinger.
Über Widersprüche gestolpert
Über einige Widersprüche sind die Gegner der Anlage bereits gestolpert. Einmal sei die Rede von 20 Lastwagen, die die Anlage täglich ansteuern sollen. Aus den Mengenangaben von Odas-Chef Steffen Schirmacher-Rohleder vor Landwirten am Dienstag (15 000 Tonnen Gärmaterial für Biogas, ebenso viel Holz zur Aufbereitung für Kraftwerke) errechneten die Bürger aber nur sechs am Tag. Mal habe es geheißen, ein Gärdurchlauf in einem Biogasbunker dauere 60 Tage, mal 42. Der Unterschied: Gestank beim Leeren und Neubefüllen entsteht entweder alle vier oder alle sechs Tage. Der Odas-Chef sagte am Dienstag, dieser Geruch sei nur in unmittelbarer Nähe wahrzunehmen, laut Gutachten seien aber „Geruchsbelästigungen in weiterer Entfernung zu erwarten”.
Gefragt wurde am Dienstag, wie viel Zeit den Bürgern bleibt. Das juristische Verfahren sieht so aus: Sobald der Kreis den Betrieb genehmigt (Prüfung läuft noch), können Bürger Widerspruch einlegen. Dabei rechnen die Biogas-Gegner mit Ablehnung, weil die genehmigende Behörde zugleich den Widerspruch prüft. Erst nach dieser Abweisung könnte und müsste die Initiative vor dem Verwaltungsgericht klagen.