Berlin. Es ist das alte Spiel: Kurz vor Feiertagen oder Ferien steigen die Benzinpreise. Und wie immer ist das reiner Zufall - sagen die Mineralölkonzerne. Das Kartellamt hat das alles bereits geprüft, aber keine Handhabe, einzuschreiten.
Die Spritpreise in Deutschland haben vor dem Fronleichnams-Feiertag ein neues Jahreshoch erreicht. Der Liter Super kostet derzeit im bundesweiten Schnitt 1,33 Euro und damit 3,3 Cent mehr als in der Vorwoche, wie ein ADAC-Sprecher am Mittwoch in München sagte. Für Diesel verlangen die Tankstellen demnach 1,08 Euro, 3,9 Cent mehr als noch vor Wochenfrist. «Allmählich kommen wir wieder in die Nähe von Rekordpreisen wie im vergangenen Jahr», sagte der ADAC-Sprecher. Am 5. Juli 2008 hatte der Benzinpreis einen historischen Höchststand von 1,585 Euro erreicht.
Laut ADAC erhöhen die Mineralölkonzerne vor Feiertagen und verlängerten Wochenenden regelmäßig die Spritpreise. Fronleichnam ist in insgesamt sechs Bundesländern ein gesetzlicher Feiertag, darunter Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen. Da Fronleichnam stets an einem Donnerstag gefeiert wird, nutzen viele Familien den Feiertag für ein verlängertes Reisewochenende. Zudem hatte der ADAC jüngst moniert, der Benzinpreis liege angesichts sinkender Rohstoffkosten generell zu hoch.
Alles reiner Zufall
Genauso regelmäßig weisen die Mineralölkonzerne den Vorwurf von überhöhten Benzinpreisen kurz vor Feiertagen zurück. Manchmal falle eine Aufwärtsbewegung bei den Preisen «zufällig auf einen Ferientermin», sagte beispeilsweise jüngst BP-Deutschland-Chef Uwe Franke. «Das herauszugreifen ist nicht fair. Hier wird ein Mythos genährt.» Das Bundeskartellamt habe festgestellt, dass es keine Absprachen zwischen den großen Tankstellenbetreibern gebe, und das sei entscheidend, sagte Franke. Zu BP gehören in Deutschland die Tankstellen-Marken BP und Aral.
Das Kartellamt hatte allerdings vor kurzem sehr wohl darauf hingewiesen, dass sich bei den Tankstellen «Preissetzungsmuster» herausgebildet hätten. Zu diesen Mustern gehörten auch hohe Spritpreise vor und während Reisezeiten. Absprachen zwischen den Tankstellen gebe es vor allem deshalb nicht, weil Tankstellen Preise voneinander schlicht auf den Schildern abschauen könnten, argumentieren die Kartellwächter. Ohne jedoch inoffizielle Absprachen nachweisen zu können, hat das Kartellamt keine rechtliche Handhabe, um einzuschreiten.
