Wesel. Die Stadt Wesel hat ihren Haushaltsentwurf für 2022 vorgestellt. Gerechnet wird mit einem Verlust – das liegt aber nicht an der Corona-Krise.

Corona stellt die Finanzplaner und -planerinnen in den Rathäusern vor Herausforderungen. Irgendwie (und irgendwann) muss schließlich bezahlt werden, was die Pandemie kostet. Die Stadt Wesel geht davon aus, dass die Folgen von Covid-19 den Haushalt 2022 mit 7,2 Millionen Euro belasten werden, wie Bürgermeisterin Ulrike Westkamp, Kämmerer Klaus Schütz und Fachbereichsleiter Heinz-Dieter Steinbrecher am Montag bei der Vorstellung der Budgetplanung berichteten.

Gut für die Stadt: Die Kosten für die Pandemie wirken sich nicht direkt auf den Haushalt aus. Möglich macht das eine gesetzliche Regelung, bei der die Corona-Kosten (das sind vor allem wegfallende Einnahmen bei der Einkommensteuer und die Reinigung etwa in Schulen) buchhalterisch „isoliert“ werden dürfen. Diese Beträge müssen dann entweder ab 2025 über 50 Jahre abgetragen – oder, und so plant es Wesel derzeit, im Jahr 2024 einmalig zurückgezahlt werden.

Trotz dieses Rechentricks plant die Verwaltung 2022 mit einem Verlust von 3,8 Millionen. Weil die Stadt aber über eine hohe Ausgleichsrücklage von derzeit 36,8 Millionen Euro verfügt, gilt der Haushalt rechtlich als ausgeglichen. Wesel kann somit weiterhin eigenständig für sein Budget entscheiden und braucht nicht die Zustimmung einer übergeordneten Behörde. Dass das voraussichtlich auch in den kommenden Jahren so sein wird, stimmt Klaus Schütz froh. „Damit bleiben wir handlungsfähig“, so der Kämmerer.

Diese Investitionen plant die Stadt Wesel

Insgesamt erwartet die Stadt im nächsten Jahr 204,1 Millionen Euro Einnahmen – dem stehen 207,9 Millionen Euro an Ausgaben gegenüber. Der größte Posten bleibt die Kreisumlage mit 42,5 Millionen Euro (+2,7 Millionen). Die Personalkosten steigen von 39,5 auf 40,5 Millionen Euro. Grund dafür sind laut Verwaltung neue Stellen und Tarifsteigerungen.

Zudem plant Wesel im nächsten Jahr rund 55 Millionen Euro für Investitionen ein. Mehr als zehn Millionen fließen dabei in die Schulen im Rahmen des Schulentwicklungsplans. Außerdem werden 14,9 Millionen in den Bereich Abwasser, 12,4 Millionen in Straßen und 2,6 Millionen in den Kauf von Grundstücken investiert.

Bekanntlich ein Großprojekt ist der Bau des neuen Kombibades für insgesamt rund 40 Millionen Euro. Im nächsten Haushalt sieht die Stadt zehn Millionen Euro dafür vor, um ihre Beteiligung an der Bädergesellschaft zu erhöhen. Ab 2023/24 bekommt die Gesellschaft für den Bau des Bades dann 29,6 Millionen Euro als Kredit zur Verfügung gestellt. Beide Maßnahmen erhöhen die Verschuldung Wesels.

Auf der Einnahmen-Seite hat sich vor allem die Gewerbesteuer gut entwickelt – im Gegensatz zu vielen anderen Städten, wie der Kämmerer betont. Für 2022 werden demnach 42 Millionen Euro eingeplant, 2,5 Millionen mehr als 2021.

Der Haushaltsentwurf wird am 2. November in den Stadtrat eingebracht. Die Verabschiedung von Seiten der Politik soll dann möglichst am 14. Dezember stattfinden.