Neukirchen-Vluyn. Eine ehemalige grüne Ratsfrau und ein ehemaliges FDP-Mitglied haben sich in Neukirchen-Vluyn zu einer neuen Fraktion ÖDP/BNV zusammengetan.
Das Geschehen im Stadtparlament bleibt turbulent. Nachdem es zuletzt sechs fraktionslose Ratsdamen - und herren gegeben hat, haben sich nun zwei von ihnen zu einer neuen Fraktion zusammengetan. Angelika von Speicher und André Landskron haben die Fraktion ÖDP/BNV gegründet. Landskron war zum Start der Ratsperiode Mitglied der FDP, von Speicher bei Bündnis 90 /Die Grünen. Sie war im März dieses Jahres in die ÖDP (ökologisch demokratische Partei) eingetreten.
Die Motivation, sich zusammenzutun, begründen die beiden mit den besseren Möglichkeiten, sich im Rat einzubringen. Eine Fraktion muss mindestens zwei Mitglieder haben. In dieser Konstellation können die Ratsleute wieder Anträge stellen und an Veranstaltungen teilnehmen, die sonst nur den Fraktionen vorbehalten sind, wie beispielsweise dem „interfraktionellen Gespräch“. Einzelmitglieder des Rates sind von diesen Aktivitäten ausgeschlossen. Das führte zuletzt immer wieder zu Unmut bei den Einzelvertreterinnen und -vertretern, weil sie sich vom umfassenden Informationsfluss ausgeschlossen sahen.
Angelika von Speicher erklärt: „Die ÖDP steht nicht für ,schnelle’ Lösungen zu den Themen der Zeit (Klimawandel, Artensterben, Wirtschaftskrise, etc.) Es geht der Partei um konsequente, langfristig wirksame Konzepte und nicht um höher, schneller, weiter wie bisher.“ Ferner betont sie: „Es geht um ein gutes Leben für alle und um die Zukunft, die unseren Kindern und Enkeln gehört.“ Außerdem positioniere sich die ÖDP „kompromisslos gegen Rechts“.
Die Ratsfrau möchte in der Stadt weiterhin am Wandel und an einer „guten Klimapolitik“ mitarbeiten. Daher habe sie auch an ihrem Ratsmandat festgehalten, erklärt von Speicher. Streitkultur sei ein großes Thema, unterstreicht die Kommunalpolitikerin, die sicher nicht zu den Hinterbänklern gehört, die sich nicht zu Wort melden. Und so sagt sie auch: „In der Sache muss man streiten dürfen.“ Persönlich dürfe es allerdings nicht werden.
André Landskron bleibt parteiloses Mitglied des Rates. Er stehe „für eine noch zu gründende zukünftige Wählergemeinschaft“ in Neukirchen-Vluyn, heißt es in einer Erklärung der noch jungen Fraktion. Die Gemeinschaft soll sich demnach ohne Parteizugehörigkeit und starres Programm an der Gestaltung der Kommunalpolitik beteiligen.
„Mein Ziel ist es, eine moderne demokratische Bürgerpartei in Neukirchen-Vluyn zu etablieren“, erklärt Landskron, der in der ersten Hälfte der verbleibenden Legislatur Vorsitzender der Fraktion ÖDP/BNV ist, und wirbt: „Bei uns ist jeder willkommen, ob Parteimitglied oder nicht, Mitglied einer Bürgerinitiative, oder einfach nur jemand mit Interesse an Politik.“
Ob es zur nächsten Kommunalwahl zur Gründung einer solchen Wählergemeinschaft kommt, steht noch nicht fest. Schließlich muss sich zunächst zeigen, wie groß das Interesse aus der Bürgerschaft überhaupt ist, sich kommunalpolitisch einzubringen. Die neue Fraktion würde sich über sachkundige Bürger freuen, heißt es. „Als neue Ratsfraktion werden wir für die kommende Kommunalwahl erstmal Vorarbeit leisten“, sagt Landskron überzeugt.