Am Niederrhein. Die Kreis-Grünen nennen CDU-Forderung nach RVR-Austritt ein „unwürdiges Possenspiel“. CDU-Landtagsabgeordnete Quik reagiert auf SPD-Kritik.
Die Forderung aus Reihen der Moerser und Kreis Weseler CDU, der Kreis Wesel solle den Regionalverband Ruhr (RVR) verlassen, schlägt weiter hohe Wellen. Dieses „Possenspiel“ sei selbst für die Union „unwürdig“, kommentiert etwa Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Weseler Kreistag. Die CDU wisse „ganz genau“, dass sich durch den angestrebten Verbandsaustritt nichts an den rechtlichen Vorgaben des Landesentwicklungsplans ändern werde. Lediglich müsste dann die Regionalplanungsbehörde Düsseldorf geltendes Landesrecht im Regionalplan durchsetzen.
Ähnlich wie zuvor bereits Gerd Drüten, SPD-Fraktionschef im Kreis Wesel, übt auch Kück scharfe Kritik an der CDU-Landtagsabgeordneten Charlotte Quik. Der Kreistag habe sich mit großer Mehrheit und den Stimmen der CDU mit einer Resolution für ein Ausstiegsszenario beim Kies- und Sandabbau am Niederrhein ausgesprochen. Mit dem Ziel, dass jährlich fünf Prozent weniger Kies und Sand am Niederrhein abgebaut werden soll.
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„Offensichtlich fühlt sich Frau Quik an diesen Beschluss ihrer eigenen Fraktion und des Kreistages nicht gebunden, wenn sie als Abgeordnete in Düsseldorf für die Erhöhung der Versorgungszeiträume von 20 auf 25 Jahre stimmt und die daraus resultierenden zusätzlichen Flächenausweisungen mitträgt“, so Kück: „Die aktuelle Heuchelei von Frau Quik und der CDU kann ich deshalb nur aus großes Staatsschauspiel bezeichnen.“
Als unseriös bezeichnet die Fraktion Die Linke im Regionalverband Ruhr (RVR) die Forderung der CDU nach einem Austritt des Kreises Wesel aus dem RVR. Dies sei der Versuch, von der eigenen Verantwortung abzulenken, heißt es in einer Mitteilung.
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Am Mittwoch reagierte Quik auf die Kritik von SPD-Fraktionschef Drüten. Es sei Fakt, dass die SPD Jahrzehnte Landesregierung, und Landrat stellte und das Sagen in den Planungsbehörden im Ruhrgebiet habe. Rot-Grün habe 2011 die Bedarfsermittlung eingeführt, die heute noch gelte. Die komplexe Kiesproblematik immer wieder auf die von der aktuellen Landesregierung „moderat verlängerten Versorgungszeiträume“ zu fokussieren, sei unehrlich und nicht zielführend.