Kreis Wesel. Das Bundeswirtschaftsministerium lobt die Firma Holemans in einem Brief. SPD-Landtagsabgeordneter René Schneider schickt eine deutliche Antwort.

Der Brief, in dem das Bundeswirtschaftministerium die Arbeit des Kiesunternehmens Holemans lobt, sorgt bei der SPD für Entrüstung. Der Kreis Weseler Landtagsabgeordnete René Schneider schickte quasi postwendend eine Antwort an Wirtschaftsminister Robert Habeck. Darin wirft er dem Wirtschaftsministerium eine einseitige Sichtweise auf die Vorteile einer heimischen Rohstoffindustrie vor, ohne die negativen Aspekte aufzunehmen. Diese würden bei näherer Betrachtung offenkundig, so Schneider.

„Nicht umsonst hat Ihre nordrhein-westfälische Amtskollegin Mona Neubaur bereits mehrfach einen Ausstieg aus der Förderung und einen sogenannten Degressionspfad angekündigt“, schreibt Schneider. „Aktuell verhandelt Ihre Partei gemeinsam mit der CDU NRW eine Rohstoffabgabe, die Kies und Sand verteuern und einen Ausstieg aus der Förderung einleiten soll. Eine solche Primärrohstoffabgabe wird ausdrücklich vom Umweltbundesamt begrüßt.“

Damit spricht Schneider auch die Diskrepanz zwischen der grünen Wirtschaftspolitik auf Bundes- und Landesebene an, die in den vergangenen Monaten immer wieder auffiel, wenn es um das Thema Kies ging. Bekanntlich lehnt die Bundesregierung eine Rohstoffabgabe ab. Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte in einem Eckpunktepapier zur Ergänzung der heimischen Rohstoffstrategie außerdem unter anderem von einem „erheblichen Mehrbedarf an entsprechenden heimischen Rohstoffen“ infolge der Energie- und Klimawende gesprochen.

René Schneider geht in seinem Brief auch auf die fehlende Akzeptanz für die Rohstoffgewinnung am Niederrhein ein, die in dem Brief aus Berlin genannt wird. Diese hätten sich „die Abbauunternehmen über Jahrzehnte durch ihre rücksichtslose Art selbst verdient“, schreibt der SPD-Landtagsabgeordnete. Erstmals gebe es eine breite politische Mehrheit vor Ort sowie im Land NRW, die einen Kiesausstieg und damit eine Baustoffwende einleiten wolle.

„Die einseitige und objektiv falsche Bewertung der Vorgänge hier vor Ort, wie sie in Ihrem Brief zum Ausdruck kommt, läuft dieser ökologisch wie ökonomisch progressiven Entwicklung vollkommen zuwider.“ Zum Schluss lädt Schneider den Bundeswirtschaftsminister „sowie die in Ihrem Haus zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter deshalb herzlich ein, an den Niederrhein zu kommen“ und sich vor Ort mit den Gegebenheiten vertraut zu machen.