Essen. Die Alternative für Deutschland (AfD) will 2024 ihren Bundesparteitag in Essen abhalten. Oberbürgermeister Thomas Kufen findet deutliche Worte.
Der nächste Bundesparteitag der AfD wird voraussichtlich vom 28. bis 30. Juni 2024 in der Essener Grugahalle stattfinden. Eine entsprechende Anfrage liegt nach Informationen unserer Redaktion bei der Messe Essen vor, vertraglich fixiert sei aber noch nichts. Ein Sprecher der Bundes-AfD bestätigte am Sonntag (21. Januar) auf Nachfrage lediglich, dass man Essen als Veranstaltungsort ausgeguckt habe. „Ja, das ist korrekt, Ende Juni soll das stattfinden.“ Näher ins Detail konnte oder wollte er noch nicht gehen.
Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) machte unterdessen bereits deutlich, was er von dem geplanten AfD-Bundesparteitag am letzten Juni-Wochenende mit rund 600 Delegierten in Essen hält. „Die AfD ist nicht willkommen, wir brauchen eine solche Veranstaltung nicht.“
AfD-Bundesparteitag hat schon einmal in Essen stattgefunden
Offenbar hat die Essener Messegesellschaft, ein Tochter-Unternehmen der Stadt Essen, aber schlechte Karten, um die Anfrage der AfD abzulehnen. Es gebe, darauf weist die Stadt bereits hin, einen sogenannten „Kontrahierungszwang“, das heißt: Womöglich ist sie rechtlich dazu verpflichtet, die Halle an die AfD zu vermieten. Ob man den eigenen Widerwillen zumindest dadurch dokumentiert, dass man sich von einem Gericht dazu anweisen lässt, muss zunächst offenbleiben. 2017 hatte sich der NRW-Landesverband der AfD in das Congresscentrum Oberhausen eingeklagt, um dort seinen Parteitag abhalten zu können.
AfD-Bundesparteitag 2024 soll in Essen stattfinden – unsere Berichterstattung:
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- 22.01.2024: AfD-Parteitag in Essen: Termin für nächste Woche noch offen
- 22.01.2024: AfD-Parteitag in Essen: Reaktionen von Häme bis Zustimmung
- 21.01.2024: AfD will Bundesparteitag 2024 in Essener Grugahalle abhalten
Es wäre nicht das erste Mal, dass die AfD in Essen einen Bundesparteitag abhält. Auch der Bundesparteitag 2015, bei dem der AfD-Mitbegründer Bernd Lucke abgewählt worden war, fand in der Essener Grugahalle statt. Lucke, der zum wirtschaftsliberalen Flügel der Partei gehörte, hatte die Wahl um den Parteivorsitz gegen die damalige sächsische Landesvorsitzende Frauke Petry verloren, die schon zwei Jahre später aus der AfD austrat und eine neue Partei gründete.
Das Anti-Rechts-Bündnis „Essen stellt sich quer“ hat die Nachricht über den geplanten AfD-Bundesparteitag bereits beim Kurznachrichtendienst „X“ (vormals Twitter) verbreitet und Proteste angekündigt. Den Parteitag werde man „nicht unwidersprochen lassen“, heißt es in den sozialen Medien, wo sich die Nachricht am Sonntag wie ein Lauffeuer verbreitete: „Tragt es euch schon mal in den Kalender ein.“
Wenige Tage ist es erst her, dass rund 7000 Demonstranten in Essen gegen die „Alternative für Deutschland“ (AfD) mobil gemacht haben und dazu vor die Tore der Grugahalle zogen - Anknüpfungspunkt dafür waren nach Angaben der Veranstalter, des Bündnisses „Essen stellt sich quer“, die AfD-Parteitage der Vergangenheit an gleicher Stelle.
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