Emmerich. Im Sozialausschuss zeigt Frank Schaffeld auf, wie sich die Flüchtlingszuweisungen entwickeln. Welche Wohnungsart besonders gefragt ist.

Etwa 60 Plätze hat die Stadt Emmerich in eigenen oder angemieteten Immobilien derzeit noch für Flüchtlinge frei. Aber bei derzeit fünf bis sechs Flüchtlingen, die pro Woche zugewiesen werden, lässt sich sagen: Die Flüchtlingslage in Emmerich spitzt sich zu.

Im Sozialausschuss stellte Frank Schaffeld, noch recht neuer Leiter des Fachbereiches Arbeit und Soziales in Emmerich, die aktuelle Lage vor. Aktuell zählt Emmerich 109 Zuweisungen in 2023 nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz. Weitere 30 könnten es in diesem Jahr werden, was den Höchstwert der vergangenen Jahre bedeuten würde. Dass Emmerich mit 503 von maximal 513 Zuweisungen eine Quote von über 98 Prozent erfülle, sei nebensächlich, weil die Soll-Zahl jederzeit erhöht werden könne. Im Vorlauf von zwei Wochen erfahre Emmerich von neuen Zuweisungen.

Noch 60 freie Plätze – dann muss neuer Wohnraum her

Bis zu drei Jahre müssen anerkannte Flüchtlinge in Emmerich bleiben. Hier kommt Emmerich auf 224 Personen. Zählt man die Zuweisungen und die anerkannten Flüchtlinge zusammen, dann sei die Zahl sogar stabil, erklärte Schaffeld. In den gut 50 verfügbaren Wohnobjekten seien 375 Personen untergebracht. Einige Plätze seien nicht nutzbar – etwa, wenn eine vierköpfige Familie in einer Wohnung für fünf Personen wohnt. Man könne auch nicht problemlos einen Russen und einen Ukrainer in eine Wohnung stecken, erinnert Schaffeld an Konfliktpotenziale. Tatsächlich seien somit noch 45 Plätze frei. Zwei Objekte für 15 Personen seien in Vorbereitung, was die genannte Kapazität von 60 erklärt.

Emmerich wächst durch Zuwanderung, auch durch EU-Bürger zum Beispiel aus Polen oder Rumänien.
Markus Dahms, Zweiter Beigeordneter der Stadt Emmerich.

Mit diesen Problemen hat die Stadt zu kämpfen: Das Land schafft nicht ausreichend Unterbringungsmöglichkeiten. Die Strategie der leichteren Integration durch dezentrale Unterbringung kommt durch die Einschränkungen des Wohnungsmarktes an ihre Grenzen. Außerdem sei die Integrationsarbeit sehr zeitintensiv und teuer. Allerdings stelle das Land nicht ausreichend Mittel bereit.

Neubau wird in Betracht gezogen

Auf Nachfrage von Joachim Sigmund (BGE) bestätigte Schaffeld, dass die Mehrkosten im Doppelhaushalt 2024/25 berücksichtigt würden, aber die Deckungslücke nicht ohne weiteres zu beziffern sei. „Das hat ja auch Einfluss auf die Arbeit anderer. Etwa auf Kita- und Schulplätze. Wie ist hier der Bedarf?“, fragte Sigmund weiter. „Das kann man nicht beziffern“, der Aufenthaltsstatus sei sehr unterschiedlich, erklärte Markus Dahms, Zweiter Beigeordneter der Stadt. Anerkannte Asylbewerber würden statistisch irgendwann nicht mehr als Migranten geführt. Aber der Bedarf an sich sei unstrittig: „Emmerich wächst durch Zuwanderung, auch durch EU-Bürger zum Beispiel aus Polen oder Rumänien.“

Kooperation mit anderen Kommunen? Macht bei Kontingenten keinen Sinn

Ob bei den Problemen einer dezentralen Unterbringung auch über den Neubau einer weiteren Flüchtlingsunterkunft nachgedacht werde, fragte Sigmund auch. „Wir haben uns damit auseinandergesetzt. Planungskosten werden wir in die Haushaltsberatung einbringen“, kündigte Dahms an.

2015 wurde Emmerich von einem großen Flüchtlingsstrom überrascht und musste die Hansahalle dafür herrichten. Eine solche Belegung wäre in der aktuellen Lage natürlich unpopulär. Die Stadt greift derzeit noch auf andere Unterbringungsoptionen zurück.
2015 wurde Emmerich von einem großen Flüchtlingsstrom überrascht und musste die Hansahalle dafür herrichten. Eine solche Belegung wäre in der aktuellen Lage natürlich unpopulär. Die Stadt greift derzeit noch auf andere Unterbringungsoptionen zurück. © FUNKE Foto Services | Erwin Pottgiesser

Leonie Pawlak (SPD) fragte, ob man nicht mit anderen Kommunen kooperieren könne. Aber dies funktioniert nicht: „Da ist jeder seinem Schicksal überlassen. Jede Stadt muss schauen, wie sie ihre Flüchtlinge unterbringt. Es sind Kontingente zu erfüllen. Da ist keine Kommune im Kreis, die Kapazitäten frei hat“, versicherte Bürgermeister Peter Hinze.

Simon Terhorst lobte die vorsorglichen Aktivitäten der Stadt und fragte: „Geht es um angemietete Wohnungen und Einfamilienhäuser oder kaufen sie an? Welches Profil an Immobilien sucht die Stadt?“ Ob Mieten oder Kaufen, ob Wohnung oder Haus, die Stadt ziehe alle Varianten in Betracht, so Schaffeld. Es gebe auch genügend Flüchtlinge, die regulär mieten würden. Entsprechend richte sich der Appell an Immobilienbesitzer, Kapazitäten gerne anzuzeigen. Einen benötigten Typ Wohnform hob Markus Dahms dann noch hervor: „Besonders gerne hätten wir mehr barrierefreie Wohnungen. Es kommen zunehmend Kriegsversehrte.“

Bitte mehr Familien

Irmgard Kulka (CDU) wollte gerne die Aufteilung der Geschlechter bei den zugewiesenen Flüchtlingen wissen. Die genauen Zahlen hatte Schaffeld nicht parat, aber es sei recht ausgeglichen. „In letzter Zeit kamen häufiger alleinstehende Männer aus Syrien, Iran, Irak, Mali oder Nordafrika. Wir haben dem Land schon mitgeteilt, dass sie uns gerne wieder mehr Familien zuweisen könnten“, sagte Schaffeld.

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Und wie steht es um unbegleitete minderjährige Flüchtlinge? Wollte Steffen Straver (BGE) wissen. „Aktuell haben wir 14, bald sind es 16. Dazu zehn von auswärtigen Jugendämtern. Die werden uns angerechnet“, erklärte der Sozialamtsleiter.