Emmerich. Das Sofortprogramm Innenstadt wird nicht über 2023 hinaus verlängert. Für die FDP in Emmerich wäre das aber wichtig für die weitere Entwicklung.
Das durch die Landesregierung verkündete Ende des Sofortprogramms Innenstadt kritisieren nun die Emmericher Liberalen. „Wir sehen in Emmerich erste positive Entwicklungen durch das Sofortprogramm, allerdings stehen wir noch am Anfang dieser Entwicklung“, erklärt der FDP-Vorsitzende Luca Kersjes. Denn im Austausch mit den zuständigen Akteuren in Emmerich sei den Liberalen deutlich gemacht worden, dass das Programm eine längere Laufzeit brauche, um nachhaltige Verbesserungen zu erzielen.
Zum Hintergrund: Das Innenstadtprogramm der Landesregierung gewährt einzelnen Kommunen eine Förderung, sodass Ladenlokale für 20 Prozent der Altmiete von den Inhabern vermietet werden. Die restlichen 80 Prozent der Miete werden zu 70 Prozent vom Land getragen und die Kommune hat ein Eigenanteil von zehn Prozent. Die schwarz-grüne Landesregierung kündigte nun für Ende 2023 das Auslaufen des Programms an.
FDP fordert den Einsatz der Kreis Klever Landtagsabgeordneten
Lesen Sie auch diese Nachrichten aus Emmerich und Umgebung
- Rees: Sebastian Hense (CDU) gewinnt die Bürgermeisterwahl
Emmerich: Sieben Bands stehen beim Rock am Brink in Emmerich auf der Bühne - Kreis Kleve: Leben schon über 30 Wölfe in der Grenzregion?
Isselburg: Timon Krause zeigt bei „Let’s Dance“ zeigt große Gefühle - Lesen Sie hier alle Nachrichten aus Emmerich, Rees und Isselburg
Eine Verlängerung des Programms würde aus Sicht der Liberalen für die Beseitigung weiterer Leerstände sorgen und eine positive Entwicklung der Emmericher Innenstadt nach sich ziehen. „Ich fordere deshalb unsere Kreis Klever Landtagsabgeordneten Dr. Günter Bergmann (CDU) und Dr. Volkhard Wille (Grüne) auf, sich für die Verlängerung des Sofortprogramms stark zu machen“, so Kersjes.
Gleichzeitig möchte die FDP auch die Umsetzung des Innenstadtprogramms in Emmerich einer kritischen Betrachtung unterziehen. „Während zwei Drittel aller Kommunen die ihnen zustehenden Mittel vollständig abgerufen haben, hat die Stadt Emmerich lediglich 58,5 Prozent ihrer zustehenden Mittel abgerufen“, betont Kersjes. „Wir müssen uns schon fragen, warum das so ist.“
FDP wirft Manuela Sommer Konzeptlosigkeit vor
Weiter kritisieren die Liberalen die angestrebte Umsetzung. „Diese sah vor, dass die Leerstände der Steinstraße an Dienstleister vermietet werden, während auf der Kaßstraße Einkaufsgeschäfte die Leerstände füllen sollen“, ergänzt der stellvertretende Vorsitzende der FDP, Marius Plückthun.
„Ich freue mich über jeden verschwundenen Leerstand in Emmerich. Aber es gehört zu einer nachhaltigen Entwicklung der Innenstadt dazu, sich auch konzeptionelle Gedanken zu machen, aber diese fließen bislang bei der Umsetzung durch Frau Sommer nicht ein“, erklärt der Vorsitzende Kersjes und verweist auf die Ansiedlung von Elyon Blumen auf der Kaßstraße, welches kurze Zeit später wieder schließen musste. „Man könnte das als exemplarisch für die Konzeptlosigkeit ansehen“, betont Plückthun abschließend. Manuela Sommer betreut für das Büro Schneider + Straten Emmerich in dem Programm.