Elten. Nach einem Beschluss im Bundestag wird es keine Mittel für die optimierte Gleisbettvariante am Eltenberg geben. Das sagt die Bürgerinitiative.

Bei der Bürgerinitiative „Rettet den Eltenberg“ sorgte die Entscheidung, keine Mittel aus dem Bundeshaushalt für die Realisierung der optimierten Gleisbettvariante am Eltenberg zur Verfügung zu stellen für Enttäuschung. Ein entsprechender Antrag schaffte es erst gar nicht auf die Tagesordnung. „Das ist umso bedauerlicher und verwunderlicher, wenn man bedenkt, dass mit SPD, FDP und CDU sich eine klare Mehrheit des Bundestages in den letzten Wochen während der Phase der Meinungsbildung für die von uns und dem Nabu erarbeitete optimierte Gleisbettlösung ausgesprochen hat“, schreibt Sohni Wernicke von der Bürgerinitiative.

Die Grünen hätten ihre Zustimmung verweigert. „Dieses Verhalten ist besonders unverständlich, weil die hiesigen Grünen zu den Aktivisten der ersten Stunde für unsere Lösung gehören und wesentlich dazu beigetragen haben, dass auch der Kreistag Kleve sich nach der Stadt Emmerich für unsere Variante ausgesprochen hat“, erklärt Wernicke weiter.

Unverständliches Durchboxen einer Fehlplanung

Eine dieser Aktivisten der ersten Stunde aus den Reihen der Grünen ist Ute Sickelmann. „Ich bin empört“, kommentiert sie das Verhalten ihrer Parteifreunde in Berlin. Sie fordert Matthias Gastel, den Vertreter der Grünen im Verkehrsausschuss, dazu auf, nach Emmerich zu kommen. „Er sollte sich die Sache mal vor Ort anschauen. Das ist doch keine bürgernahe Politik“, erklärt sie.

Vor allem habe sie gestört, dass es keine qualifizierte Begründung gibt, sich gegen die von Bürgerinitiative und Nabu erarbeitete Variante zu stellen. Stattdessen sei nur darauf verwiesen worden, dass das Verfahren für den Eltenberg schon so weit fortgeschritten sei, dass ein Kurswechsel nicht mehr möglich wäre. „Es erschließt sich mir nicht, warum man da unbedingt eine Fehlplanung durchboxen will“, sagt sie. Zumal man für die bevorzugte Alternative ja nicht bei Null anfangen müsste.

Wir wollen weiterhin der Gleisbettvariante beim Bau der Betuwe-Linie im Bereich Emmerich-Elten zum Durchbruch verhelfen“, fasst der Kreisvorsitzende Bruno Jöbkes die Haltung der Grünen im Kreis Kleve zusammen. „Leider ist unsere Bundestagsfraktion dem nicht gefolgt, was wir sehr bedauern.“

Die lokalen Grünen wollen weiter für die hier gewünschte Variante kämpfen

Keiner der Bundespolitiker, die in den letzten Jahren die Gleisbettvariante unterstützt haben, hat zum richtigen Zeitpunkt einen entsprechenden Änderungsantrag für die Gleisbettvariante im Bundestag eingebracht, meldet Jöbkes. Damit sei der Zeitpunkt verpasst worden, die Planung zum dafür vorgesehenen Zeitpunkt anzupassen. Die Grünen in Emmerich und im Kreis bedauern die Situation: „Wir kämpfen weiter und gehen davon aus, dass die optimierte Gleisbettvariante möglich ist und nicht nur den Eltener Berg rettet, sondern auch die von der Region gewünschte Variante realisiert“, so Dr. Volkhard Wille, Mitglied des Landtages NRW aus Kleve. „Der Bürgerinitiative wurde durch mehrere beauftragte Gutachten bestätigt, dass DB-Netz und Strassen.NRW im Verfahren diverse Bewertungsfehler begangen haben, die revidiert werden müssen“. Die Grünen wollen weitere Schritte prüfen, um die Situation zügig zu klären.

Suche nach politischer Lösung soll weitergehen

Die Bürgerinitiative sieht sich durch die breite Unterstützung von SPD, CDU und FDP ermutigt, weiterhin eine politische Lösung zu suchen. „Wir sind diesbezüglich also keineswegs am Ende sondern werden weiterhin das Gespräch mit Abgeordneten in Bundes- und Landtag suchen, um gemeinsam mit ihnen Lösungsmöglichkeiten zu finden. Dabei schließen wir die Grünen ausdrücklich mit ein“, erklärt Sohni Wernicke. Das letzte Mittel könnte eine Klage sein, die bereits vom Nabu angekündigt wurde. Diese könnte allerdings für erhebliche Verzögerungen beim Betuwe-Ausbau am Eltenberg sorgen.