Emmerich. Die Mehrheit der Mitglieder des Schulausschusses stimmte gegen die Einrichtung eines Schulverbunds von Hüthum und Elten. Das sind die Folgen.
„Ich bin einfach fassungslos.“ Mit diesen Worten fasste Anke Neubauer, Rektorin der Luitgardisschule Elten das Ergebnis der Sitzung des Schulausschusses zur angedachten Errichtung eines Grundschulverbundes von ihrer Schule und der St.-Georg-Grundschule in Hüthum zusammen. Denn mit einer Mehrheit von 9 zu 8 Stimmen hatte der Schulausschuss diesen Plan mit der Unterstützung eines Antrags der CDU abgelehnt. Neben den sieben Ausschussmitgliedern der CDU hatten die beiden BGE-Vertreter Christopher Papendorf und Steffen Straver für den CDU-Antrag gestimmt.
Fassungslos machte dieses Ergebnis, weil zuvor diverse Argumente ins Feld geführt worden waren, warum dieser Grundschulverbund notwendig ist. Schon zu Beginn der Ausschusssitzung hatten sich Anke Neubauer und ihr Kollege Marco Nadorp von der St. Georg Grundschule in Hüthum zu Wort gemeldet – und zwar ausschließlich, um die Vorteile dieser Lösung darzustellen. „Für uns Schulen drängt die Zeit“, hatte Nadorp außerdem deutlich gemacht. Denn von der Beschlussfassung des Ausschusses hing auch die Planung für das kommende Schuljahr ab.
Verweis auf Schulaufsicht und geltendes Recht
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Und eigentlich hätte der Beschluss zum Grundschulverbund auch kommen sollen. In der vorherigen Sitzung des Schulausschusses hatte die BGE eine „letzte Chance“ für die Eltener Grundschule erwirkt – allen Mahnungen zum Trotz. Schulamtsleiter Dirk Loock verwies in der Sitzung noch einmal auf den Sachstand, dass zu wenig Schüler für einen weiteren eigenständigen Betrieb der Luitgardisschule in Elten da seien.
Und führte auch ein Schreiben von Hauptdezernentin Susanne Wenzel von der Bezirksregierung Düsseldorf ein, aus dem klar ersichtlich war, „dass die Schulaufsicht nicht bereit ist, bis zum Jahr 2027, in dem wieder höhere Schülerzahlen prognostiziert werde, die Fortführung der Luitgardisschule unterhalb der gesetzlich vorgesehenen Mindestgröße zu dulden.“ Ebenso klar ging aus dem Schreiben allerdings auch hervor, dass die Eigenständigkeit der Eltener Schule wieder hergestellt werden könnte, sobald dafür wieder genügend Schüler vorhanden seien.
Kein Vertrauen auf städtische Zahlen
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Damit hätte die Sache eigentlich klar sein müssen. Dass sah man freilich bei der CDU anders. „Wir zweifeln die Zahlen an, weil sie nicht realistisch sind“, erklärte der Eltener Ortsvorsteher Albert Jansen (CDU) mit Bezug auf den Schulbedarfsplan. Und führte eigene Zahlen ins Feld, die von seiner Fraktion erhoben worden waren. Von einer „feindlichen Übernahme“ durch die St. Georg Schule sprach er mit Bezug auf den geplanten Grundschulverband – eine Aussage, bei der die anwesenden Vertreter der Schulen hörbar nach Luft schnappten. Und verwies darauf, dass Elten ja wachse und in Zukunft mehr Kinder zu erwarten seien.
„Es gibt so etwas wie ein Schulgesetz und das gilt es zu beachten“, erklärte Bürgermeister Peter Hinze. „Die Richtlinien richten sich danach, was da ist.“ Man könne sich, so Hinze, jetzt darüber streiten, ob es eventuell ein paar Schüler mehr geben könnte, das würde aber nichts an den Tatsachen ändern, dass man auch mit diesen nicht auf die nötige Schülerzahl käme, um den Schulstandort weiter zu betreiben. Als „rein spekulativ“ bezeichnete Simon Terhorst (BGE) die von der CDU erhobenen Zahlen. Er sei selbst Vater eines Kindes, das jetzt in Elten zur Schule gehen soll – und er wäre nicht gefragt worden, wo er sein Kind zur Schule anmeldet.
Eine weitere Verzögerung der Entscheidung, wie sie durch den CDU-Antrag jetzt beschlossen wurde, sei „nicht hinnehmbar“, erklärte Ludger Gerritschen (SPD). Und beantragte eine namentliche Abstimmung um festzuhalten, „wer daran Schuld ist, wenn die Luitgardisschule schließen muss“. So wurde das Abstimmungsergebnis namentlich vermerkt.
Das sind die Folgen der politischen Entscheidung
Die Folgen der Entscheidung, die dann die Ausschussmitglieder mehrheitlich trafen, listete Schulrektorin Anke Neubauer dann später in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses auf, in dem die Schule noch einmal zum Thema wurde: „Wir sind völlig handlungsunfähig.“ Es könnten keine Elternabende durchgeführt, keine Schulbücher bestellt werden. Eigentlich wollte sie eine neue Lehrerin einstellen, deren Zukunft jetzt allerdings auch unsicher ist. Und im Extremfall müssten die 15 Schüler, die jetzt in Elten eingeschult werden sollten, auf die anderen Schulstandorte verteilt werden. Zudem, wenn man die Anmerkung aus Richtung Schulaufsicht bedenkt, könnte es auch einfach das Auslaufen für die Eltener Schule bedeuten. „Ich weiß nicht, wie man das den Eltern der Kinder klarmachen will“, erklärte Bürgermeister Hinze.
Im Haupt- und Finanzausschuss fiel die Abstimmung dann übrigens zu Gunsten des Vorschlages der Verwaltung – und damit für die Errichtung eines Grundschulverbunds aus. Jetzt wird sich der Rat in seiner Sitzung am 21. Juni noch einmal mit dem Thema beschäftigen müssen, so dass wieder zwei Wochen ins Land ziehen. Eventuell könnte dann der Fall eintreten, dass man in den Schulstandorten – und zwar in allen Grundschulen in Emmerich, wenn man bedenkt, dass die Kinder aus Elten eventuell verteilt werden müssen – erst am 1. August weiß, welche Kinder dort eine Woche später zur Schule gehen sollen. „Eigentlich sollte es darum gehen, dass Kinder, die aus Elten kommen, auch in Elten zur Schule gehen können“, merkte Bürgermeister Peter Hinze an. Mit dem Abstimmungsergebnis ist genau das auf jeden Fall nicht sicherzustellen.