Emmerich. Die Emmericher Grünen wollen den Begleitausschuss auflösen, der wegen der Millionen-Anlage bei der Greensill Bank ins Leben gerufen wurde.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wollen den Begleitausschuss in Emmerich auflösen. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktionsvorsitzende Sabine Siebers an den Rat gestellt.
Untersuchungen sind laut der Grünen abgeschlossen
„Da sämtliche Untersuchungen, die der Begleitausschuss begleiten sollte, abgeschlossen sind, besteht keine weitere Veranlassung für die Fortsetzung dieses Ausschusses“, heißt es in der Begründung der Grünen-Fraktion.
Stadt Emmerich legte Millionensumme bei Grreensill Bank an
Zur Erinnerung: Der Begleitausschuss in Emmerich hatte seine konstituierende Sitzung im Mai dieses Jahres. Der Ausschuss war eingerichtet worden, um die ungeklärten Fragen rund um die Millionen-Anlage der Stadt Emmerich bei der Greensill Bank aufzuarbeiten. Zudem sollte in diesem Gremium das Insolvenzverfahren politisch auf kommunaler Ebene begleitet werden.
Rat und HFA reichen als Gremien
Die Grünen meinen hingen: Über die finanzielle Entwicklung der Stadt kann Haupt- und Finanzausschuss und im Rat berichtet werden, dafür bedarf es den Begleitausschuss nicht mehr. Außerdem sei die Auflösung des Begleitausschusses auch haushaltskonsolidierend.