Emmerich/Rees/Isselburg. Der Erbentag hat in Rees seinen Haushalt für 2021 beschlossen. Die Verbandsbeiträge sind seit Jahren stabil – auch jetzt keine Erhöhungen.
Gute Nachrichten für die Mitglieder im Deichverband Bislich-Landesgrenze: Die den Verbandsbeitrag bestimmenden Hebesätze bleiben stabil, egal ob für Eigentümer eines Einfamilienhauses oder für eher landwirtschaftlich geprägtes Eigentum. Mit den Beitragsbescheiden können die Mitglieder aus Emmerich, Rees und Isselburg Mitte Mai rechnen. Auf der Erbentagssitzung im Bürgerhaus Rees folgte der zuständige Erbentag der Empfehlung des Deichstuhles und beschloss den Haushalt 2021 einstimmig.
Der Haushaltsplan hat ein Investitionsvolumen von 12,3 Millionen Euro. Auf den Hochwasserschutz entfällt mit zirka zwölf Millionen Euro der größten Anteil. Wesentliche Ausgaben sind dabei weitere Arbeiten im Rahmen der Ertüchtigung der Spundwand im Industriehafen in Emmerich, Restarbeiten im Deichabschnitt zwischen Rees-Bienen und Emmerich-Praest und die weitere Bearbeitung der Planungsabschnitte im Bereich Dornick (Planungsabschnitt 2), Haffen sowie dem Polder Lohrwardt.
3,6 Millionen Euro für Erwerb von Grundstücken und Gebäuden vorgesehen
Erforderlich sind zudem 3,6 Millionen Euro für den Erwerb von Grundstücken und Gebäude mit Blick auf die unterschiedlichsten Planungsabschnitten im gesamten Verbandsgebiet. Dabei werden diese Ausgaben derzeit weiter zu 80 Prozent durchs Land finanziert. Der Eigenanteil des Deichverbandes von 20 Prozent ist durch Förderkredite oder eigene Rücklagen zu zahlen.
Der Verwaltungshaushalt umfasst auf der Einnahmen- und Ausgabeseite ein Volumen von 3,35 Millionen Euro. Die Ausgaben für den laufenden Verwaltungs- und Betriebsaufwand werden dabei ausschließlich durch Mitgliedsbeiträge finanziert. Friedrich: „Durch wirtschaftliches und effektives Arbeiten konnte das Gesamtvolumen im Verwaltungshaushalt über Jahre konstant gehalten werden.“
Zinsentwicklung spielt Deichverband in die Karten
Dadurch gebe es für die über 24.000 Mitglieder des Deichverbandes Bislich-Landesgrenze die erfreuliche Nachricht, dass für Unterhaltung und Ausbau der Gewässer die Hebesätze gesenkt werden können. In Bereichen Unterhaltung und Betrieb der Schöpfwerke und im Hochwasserschutz bleiben sie nahezu auf Vorjahresniveau.
Damit konnten die Verbandsbeiträge trotz weiterer Investitionen in den unterschiedlichen Aufgabenbereichen stabil gehalten werden. Auch spielt die derzeitige Zinsentwicklung dem Deichverband bei entsprechenden Bauvorhaben in die Karten. Die Ausgaben im Bereich Hochwasserschutz betragen zwei Drittel des Gesamtvolumens im Verwaltungshaushalt.
Alle Mitglieder im Verbandsgebiet sind ab 2007 nachveranlagt
Thema auf dem Erbentag war auch die in den letzten beiden Jahren durchgeführte Nachveranlagung im Bezirk Isselburg (Beitragsbescheide für die Haushaltsjahre 2007 bis 2019). Diese konnte nun positiv abgeschlossen werden. „Damit wurde ein wichtiger Beitrag zur Beitragsgerechtigkeit in unserer Solidargemeinschaft geleistet. Alle verwaltungsgerichtlichen Verfahren in Verbindung mit der Heranziehung zur Mitgliedschaft im Deichverband sind beendet. Dadurch sind nun alle betroffenen Mitglieder im Verbandsgebiet ab dem Haushaltsjahr 2007 nachveranlagt worden“, sagte der Geschäftsführer des Deichverbandes, Holger Friedrich.
Ausstehende Verbandsbeiträge sind eingezogen
Noch ausstehende Verbandsbeiträge wurden vereinnahmt. „Ein positives Fazit lässt sich sowohl beim Blick auf die aus der Nachveranlagung resultieren Außenstände als auch bei den daraus entstandenen verwaltungsgerichtlichen Verfahren ziehen. Damit endet ein sich über ein Jahrzehnt hinziehender Arbeitsprozess in der Geschäftsstelle“, betonte auf dem Erbentag der Fachbereichsleiter Verwaltung, Marcus Schaffeld, der mit seinem Team diese Mammut-Aufgabe abgearbeitet hat.
>>>Die Hebesätze
Der Erbentag verabschiedete den Haushalt für 2021 einstimmig. Die Hebesätze sind wie folgt beschlossen worden: Hochwasserschutz: 68,18 % (2020: 68,15); Schöpfwerk 16,76 % (2020: 16 %); Gewässer 19,11 Euro/ha (2020: 20,12 Euro/ha).