Emmerich. . Am Neumarkt geht’s wohl oder übel weiter mit Investor Josef Schoofs. BGE fordert den Ausstieg. Mehrere Fraktionen sehen keine Ausstiegs-Option.
Vielleicht wird ihn dieser Satz in der Karnevalszeit noch einmal leidtun. Zum Projekt Neumarkt sagte Emmerichs Bürgermeister Peter Hinze im Ausschuss für Stadtentwicklung überraschend: „Wir sind mit unserem Projekt auf der Zielgeraden.“ Zuschauer und Ratsvertreter konnten sich in diesem Augenblick ein höhnisches Lachen nicht verkneifen. Zielgeraden? Ist überhaupt irgendeine Entwicklung erkennbar?
Hinze betont: „Ziel nicht aus den Augen verlieren“
Peter Hinze fokussiert den Blick aufs Ganze. Die lange Zeit der Planung sei vorbei, jetzt gehe es quasi „nur noch“ um die Umsetzung. Hinze weiß, dass Emmerich keine andere Chance habe: „Wir haben keine rechtlichen Möglichkeiten ihn rauszuwerfen“, so Hinze gegenüber den Fraktionen im Ausschuss.
Und: „Bei allem Ärger über Herrn Schoofs – wir dürfen das Ziel nicht aus den Augen verlieren. Wir wollen Handel und Wohnen ermöglichen. Wenn wir Schoofs jetzt rauswerfen, dann wird es fünf Jahre gar keine Entwicklung geben.“
BGE fordert den Ausstieg aus dem Neumarkt-Projekt
Die BGE hat keine Geduld mehr mit Schoofs. Am Mittwoch forderte die BGE in einer Pressemitteilung den sofortigen Ausstieg aus dem Neumarkt-Projekt. „Die BGE fordert einen Plan B, der möglich ist und schon längst hätte beauftragt werden können. Die BGE lehnt jede Änderung zu bestehenden Planungen ab, die zu einem weiteren Zeitverzug führen. Edeka hat am Neumarkt als Ankermieter keine Betreiberpflicht und sogar ein vertragliches Rücktrittsrecht“, schreibt Joachim Sigmund, Fraktionsvorsitzender.
BGE-Urgestein Christian Beckschaefer, als Bürger im Saal, wünscht sich lieber ein „Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende“. Und weiter: „Ich bin überzeugt, dass wir dieses Sandloch noch lange haben werden. Die Emmericher Bevölkerung hat kein Verständnis mehr für die Politik des Rates. All die Aussagen des Herrn Schoofs habe ich bereits 2011 schon einmal gehört.“
Josef Schoofs sucht die Schuld bei anderen
Die Presse ist schuld, die Emmericher Politik, ja, sogar die Emmericher Bürger. So habe es Schoofs im Gespräch mit den Fraktionsspitzen vor der Sitzung verkauft. „Nur ihn trifft keine Schuld. Er redet sich aus allem aalglatt heraus“, sagt Sabine Siebers, Grünen-Fraktionschefin.
Sie fühlt sich verschaukelt: „Ich fühle mich in meiner Intelligenz beleidigt.“ Sie fragt sich, wie Schoofs nun so schnell Baufirmen finden wolle, wo doch überall die Auftragsbücher voll seien. An eine Realisierung in 2020 glaube sie nicht. „Irgendwann wird auch Edeka abspringen.“ Wobei sie diese Ansiedlung durchaus begrüße.
Die fehlende Betreiberpflicht bereitet Sorgen
Sorge bereite ihr ebenso wie UWE-Fraktionschef Gerd Bartels, dass es keine Betreiberpflicht gebe. Weiter gesponnen: Die CDU fühlt sich moralisch verpflichtet, einem Neumarkt-Mieter Edeka später auch das große Geschäft an der Kaserne zuzusagen. Doch bliebe Edeka dann am Neumarkt? Das stellt Siebers in Frage. Das würde nirgends festgeschrieben. Edeka könnte untervermieten.
Gerd Bartels vermisst auf Seiten der Verwaltung und der großen Parteien Gedanken um einen Plan B. „Aber da die Firma Schoofs aufgrund der
geschlossenen Verträge offensichtlich das längere Ende der Wurst in der Hand hält, können Verwaltung und die politischen Befürworter nicht anders als an dem Prozedere festzuhalten, immer in der Hoffnung, dass sich alles zum Guten wenden möge.“
Werner Stevens, Fraktionsvorsitzender bei Embrica, fühlt sich hilflos, sieht keine Alternative zu den jetzigen Plänen: „Es geht nicht anders, das ist das Problem.“
CDU und SPD hoffen auf schnelle Umsetzung
Auch bei der CDU ist die Stimmung schlecht: „Wir erwarten, dass jetzt schnell gebaut wird“, sagt Fraktionschef Matthias Reintjes. Dennoch will die CDU die Hoffnung nicht aufgeben: „Edeka und Action am Neumarkt wären eigentlich optimal.“
Für Andrea Schaffeld, SPD-Fraktionschefin, ist ein Ausstieg keine Option: „Da würden schnell Kosten in Höhe von drei Millionen Euro auf Emmerich zukommen.“ Andere Quellen schätzen die Kosten noch höher ein. „Wir haben keine andere Wahl als durchzuhalten.“