Düsseldorf. Düsseldorfs Ex-OB schloss sich im Januar dem neuen „Bündnis Sahra Wagenknecht“ an. Am Samstag spricht Geisel auf einem BSW-Treffen in Düsseldorf.
Selten kommt es vor, dass eine neue Partei sich direkt Hoffnungen machen kann, in den nächsten Bundestag einzuziehen: Im Januar 2024 gründete sich das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) als Partei. Nach aktuellen Umfragen könnte das Bündnis im kommenden Jahr auch direkt Bundestagsmandate erringen. Vorher tritt die Partei allerdings mit einem bekannten Düsseldorfer Gesicht in der Europawahl (9. Juni) an: Der ehemalige Oberbürgermeister Thomas Geisel ist einer der beiden Spitzenkandidaten. Geht man von aktuellen Umfragewerten aus (BSW kam zuletzt auf 4 bis 7 Prozent), dürfte er es wohl ins EU-Parlament schaffen. Am Samstag, 13. April, 10 Uhr, spricht der frühere SPD-Mann auf einem öffentlichen BSW-Treffen in der Aula der Heinrich-Heine-Gesamtschule in Düsseldorf-Düsseltal.
Rund 250 Unterstützer hat die neue Partei in Düsseldorf
Laut Ankündigung sollen sich auf der Veranstaltung Parteimitglieder, Unterstützer und Interessierte über die kommenden Aktivitäten der Partei informieren und austauschen können. Auch soll bereits gemeinsam der Europa-Wahlkampf vorbereitet werden. „Wir haben Menschen eingeladen, die sich über unsere Website als Unterstützer eingetragen haben“, erklärt Thomas Geisel. Um Großraum Düsseldorf seien das rund 500 Personen. „Etwa 250 davon sind der Postleitzahl nach aus Düsseldorf.“ Man werde allerdings auch Interessierte ohne Einladung nicht abweisen, versichert er.
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Parteimitglieder hat das BSW in der Landeshauptstadt drei Monate nach der Parteigründung kaum: Es seien aktuell „vielleicht fünf oder sechs“, berichtet Geisel. Weitere Mitgliedsanträge liegen bereits vor und werden in nächster Zeit nach und nach bearbeitet, so der Politiker. „Es ist wichtig, dass man sich erstmal etwas kennenlernt.“ Die Bürgerinnen und Bürger, die sich der neuen Partei zuwenden, seien dabei ganz unterschiedlich: „Es ist die ganze Breite der Bevölkerung“, so Geisel. Darunter seien Menschen, die vorher Parteien von den Linken bis zur CDU angehört hatten. Und auch solche, die zum ersten Mal in eine Partei eintreten wollen. Aber: „AfD-Mitglieder nehmen wir nicht auf“, betont Geisel.
Ex-OB bekam viel Zuspruch für Parteiwechsel
Davon, dass er auch einige seiner früheren Wähler von seiner neuen Partei überzeugen kann, geht der ehemalige OB aus: „Ich habe nach meiner Entscheidung ein sehr breites Feedback bekommen.“ Darunter sei viel Zuspruch gewesen, aber auch einige kritischere Stimmen. Ein paar wenige hätten deutliche Ablehnung geäußert, teils mit „drastischer Wortwahl“. Damit habe er bei seinem Parteiwechsel auch gerechnet, sagt Geisel. Es sei allerdings bei erstaunlich wenigen negative Rückmeldungen geblieben – das Echo sei überwiegend „erfreulich“ gut ausgefallen.
„Ich verstehe mich, wenn sie so wollen, immer noch als Sozialdemokrat in der Tradition Helmut Schmidts und Willy Brandts“, bekennt sich der zuvor langjährige SPD-Mann Geisel. Als solcher passe er auch gut in das Bündnis Sahra Wagenknecht, findet er. Zumindest beim ersten BSW-Parteitag im Januar sahen das wohl einige seiner neuen Parteikollegen anders: Bei der Wahl des Parteivorstands erhielt Geisel eine Zustimmung von 66,1 Prozent. Damit konnte er zwar Beisitzer werden, unter den gewählten Vorstandsmitgliedern war dies allerdings das schwächste Ergebnis. „Wenn man mich nicht vorher schon gekannt hätte, wäre das Ergebnis besser ausgefallen“, mutmaßt Geisel. Eine Rolle habe gespielt, dass er einzelne Punkte der Agenda 2010 anders bewerte, als viele andere BSW-Mitglieder. Viele von Ihnen kamen aus der Partei Die Linke, in der die Agendapolitik sehr kritisch gesehen wird. Beirren lassen will sich der Düsseldorfer von seinem Abstimmungsergebnis aber nicht. Er sehe es „eher als Ansporn“, so Geisel.
Geisel sieht bei BSW Stärke in friedenspolitischen Positionen
Auch Amid Rabieh, Vizevorsitzender des BSW, ist am Samstag beim Treffen in Düsseltal. Er soll über die weitere Entwicklung der Partei informieren. Thomas Geisel spricht dann über geplante Aktivitäten im Europawahlkampf. Die kompletten Wahlkampf-Pläne werde die Partei erst am 24. April vorstellen, sagt Geisel. Zumindest im Gespräch mit der NRZ verrät er deswegen noch nichts. Ein Europa-Wahlprogramm hat das BSW schon. Besonders im Bereich der Friedenspolitik werde die Partei Wähler überzeugen können, denkt Geisel: „Wir sind die einzige Partei, die für Friedensverhandlungen und gegen Waffenlieferungen einsteht.“ Auch die Haltung der Partei zur Europäischen Union werde Anklang finden, meint er: „Wir sind sehr für Europa“, stellt der Politiker klar. Doch sei das BSW dagegen, dass die EU immer weitere Zuständigkeiten bekomme. Man wolle dagegen das Subsidiaritätsprinzip stark machen: Die EU solle die Dinge übernehmen, mit denen die Mitgliedsstaaten überfordert sind.
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Auch in anderen Städten sprach Geisel vor kurzem auf BSW-Veranstaltungen, berichtet er. Am Samstag nun erstmals auch vor größerem Publikum in Düsseldorf. Nach dem medienöffentlichen Teil sollen Besucher auch die Möglichkeit haben, direkt mit ihm ins Gespräch zu kommen. „Man darf mich jederzeit ansprechen“, kündigt Geisel an.