Düsseldorf. Immer wieder werden Bierflaschen in der Altstadt von Randalierern als Wurfgeschosse missbraucht oder auf die Straße geschleudert. Die Gäste verletzen sich an den Scherben - nicht nur an Rosenmontag. Die SPD will Glasflaschen in der Altstadt verbieten, am liebsten schon an Altweiber.
An der längsten Theke der Welt besteht für Gäste Verletzungsgefahr, nicht nur an Rosenmontag: Auf dem Pflaster der Düsseldorfer Altstadt zerbrechen vor allem an Wochenenden immer wieder Bierflaschen, die von Schmutzfinken weggeworfen und von Randalierer gezielt geschleudert wurden.
Test-Verbot von Altweiber bis Rosenmontag
Für die SPD-Fraktion ist damit eine Schmerzgrenze längst überschritten. Sie will die Altstadt sicherer machen und beantragt heute im Ordnungs- und Verkehrsauschuss ein komplettes Glasflaschen-Verbot rund um die Bolker Straße, und zwar an den Wochenenden von Freitag bis Montagmorgen von 22 bis 6 Uhr früh.
Probeweise soll das Verbot bereits zwischen Altweiber und Rosenmontag gelten. Davor warnen FDP, CDU und die Polizei. „Das wäre ein Schnellschuss”, gibt Wolfgang Rodax, Sprecher des Polizeipräsidiums zu bedenken.
Polizei stimmt für Verbot
Dabei stimmt die Polizei grundsätzlich zu, Glasflaschen auf öffentlichen Straßen und Plätzen in der Altstadt zu verbieten. Aber das muss gut vorbereitet werden. Auch in der Politik mehren sich die Stimmen, es doch mal zu versuchen. Der Stein ist ins Rollen gekommen. Ein Überblick:
Am weitesten gehen derzeit die Sozialdemokraten. Sie berufen sich auf positive Erfahrungen, die die Hamburger Polizei mit einem ähnlichen Vorstoß auf der Reeperbahn gemacht hat. Und auf die Kölner! Denn dort beschloss der Stadtrat zum ersten Mal ein Glas- und Flaschenverbot im Kölner Karneval. Nach dem gescheiterten Versuch des Polizeipräsidenten, hier ein Alkoholverbot durchzusetzen, ist die SPD diesmal vorsichtiger geworden. Erst müssen in Abstimmung mit dem Präsidium und dem Innenministerium die Rechtsgrundlagen geschaffen werden, so Matthias Herz.
Die Liberalen zweifeln zwar an einem durchgreifenden Erfolg, wollen es aber auf einen Versuch ankommen lassen. FDP-Fraktionschef Manfred Neuenhaus will die CDU für einen Änderungsantrag ins Boot holen, um die nötige Mehrheit zu bekommen. Die wichtigsten Punkte: Für einen Start zum Karneval ist es zu früh. Ein Glasflaschen-Verbot kommt erst ab Mitternacht in Frage, wenn die Außenterrassen schließen: „Wir wollen nicht, dass die Gäste vom Uerige ihr Alt draußen aus Plastikbechern trinken müssen” Und: Für erste Erfahrungen auf Großveranstaltungen eignen sich das Japan-Feuerwerk und Mittsommernacht.
Grüne für Vereinbarung mit Getränkehändlern
Die CDU-Fraktion, die den SPD-Antrag in dieser Form ablehnt, will erst einige Fragen geklärt haben. CDU-Ratsherr Andreas Hartnigk: „Wie können wir ein solches Verbot kontrollieren? Wir können doch nicht überall Straßensperren aufsperren. Und was ist mit den Kiosk-Verkäufern in der Altstadt?
Die Grünen plädieren für freiwillige Vereinbarungen mit den Getränkehändlern. Notfalls würden auch sie für ein Flaschenverbot plädieren.
Das Polizeipräsidium sowieso. Sprecher Rodax: „Das Verbot wäre ein zusätzliches Hilfsmittel, die Altstadt etwas zu beruhigen.”