Hünxe. Sind die Gebühren in Hünxe stärker gestiegen, als das hätte sein müssen? Ein Hünxer Unternehmer ist dieser Ansicht und möchte das gerne ändern.
Auf Facebook hatte Wolfgang Schulte, Inhaber des Drevenacker Unternehmens Brücker und Schulte, einen Beitrag zum Thema Abwassergebühren verfasst. „Die Erhöhung ist juristisch okay, aber moralisch voll daneben“, läutete er seinen Beitrag ein. Sein Problem mit den Gebühren, wie er der Redaktion auf Nachfrage erläutert, ist, dass hier über die Kalkulation Kosten für die Bürger anfallen, die es in der Realität nicht geben würde.
„Die tatsächlichen Kosten liegen in etwa auf Höhe der Vorjahreskosten“, sagt er. Die deutliche Erhöhung der Gebühren, die in Hünxe um rund 25 Prozent für Schmutzwasser und 45 Prozent für Niederschlagswasser steigen sollen, sei also nur durch die Kalkulationen verursacht.
Könnten die Abwassergebühren für Hünxe niedriger ausfallen?
Seine Schlussfolgerung: Ohne diese kalkulatorischen Ansätze hätten die Abwasserkosten in der Gemeinde eigentlich sogar sinken können. Also wandte er sich an den Bund der Steuerzahler in NRW und erhielt eine Antwort auf seine Anfrage. „Die betriebsbedingten Kosten und damit die Abwassergebührensätze für Schmutzwasser und Regenwasser im Wirtschaftsjahr 2024 könnten aber niedriger sein, wenn die Gemeinde die Ermessensspielräume nutzen würde, welche der Gesetzgeber und die Rechtsprechung bieten“, heißt es in dem Antwortschreiben des Vereins aus Düsseldorf.
Also wandte sich Wolfgang Schulte mit seinen neu gewonnenen Erkenntnissen an das Hünxer Rathaus. Er gehe zwar nicht davon aus, dass man die Gebühren für das laufende Jahr ändern werde, aber vielleicht könne man ja mit anderen Ansätzen die Kosten für die Bürger in den kommenden Jahren wieder senken. „Das ist meine kleine Hoffnung“, sagt Wolfgang Schulte.
Politik soll über Anregung beraten und es könnte kompliziert werden
Im Rathaus fallen die Gebühren in die Zuständigkeit von Kämmerer Michael Häsel. Der zeigte sich verwundert darüber, dass Wolfgang Schulte mit seinem Anliegen über das soziale Netzwerk den Weg in die Öffentlichkeit gesucht hatte. Die Anregung des Hünxer Bürgers möchte er in der Politik zur Diskussion stellen – und zwar schon in der nächsten Sitzungsfolge. „Am Ende muss die Politik darüber entscheiden“, sagt Häsel.
Der Kämmer der Gemeinde Hünxe gibt allerdings auch direkt zu bedenken: „Die Thematik ist kompliziert.“ Auch deswegen hatte man im Rathaus die Gebührenkalkulation extern vergeben, um auch juristisch auf der sicheren Seite zu sein. Am 28. Februar möchte Michael Häsel daher in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Liegenschaftsausschusses, der in Hünxe für die Thematik zuständig ist, den Vorschlag von Wolfgang Schulte ausführlich erläutern. Ob die Hünxer Politik dann zu einem anderen Beschluss in Sachen Gebühren kommt, als zu dem, der für die jetzt erhöhten Gebühren sorgte, bleibt abzuwarten. Auch die Gemeinden in der Umgebung hatten die Abwassergebühren zuletzt teilweise stark erhöht.
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