Dinslaken. Mitten in der Diskussion um die Nachnutzung des Freibadgeländes macht sich der Freibadverein wieder Hoffnung auf ein Bad in Hiesfeld.
Ein wenig unrealistisch wirkt sie schon, die Homepage des Freibadvereins Hiesfeld: „Wir arbeiten dran“ verspricht ein roter Schriftzug vor alten Freibad-Bildern. Das Schwimmbecken ist längst abgerissen und es läuft eine erbitterte Debatte um die Nachnutzung des Geländes – da bringt der Freibadverein wieder den Bau eines Freibades selbst ins Spiel.
Denn fünf Jahre, nachdem das Bürgerbegehren des Freibadvereins ausgesetzt wurde, setzt das Oberverwaltungsgericht in Münster nun einen Verhandlungstermin für die Revision der Initiatoren des Begehrens fest: Reinhard Claves und Rainer Horstmann wollen erreichen, dass das Bürgerbegehren „pro Freibad“ wieder eingesetzt wird, es zu einem Bürgerentscheid und schlussendlich zum Bau eines Freibades in Hiesfeld kommt. Und so ganz nebenbei könnte der Verein dabei auch noch Rechtsgeschichte schreiben.
Am 8. November soll die Klage des Freibadvereins und das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom Oberverwaltungsgericht NRW überprüft werden. Das Verwaltungsgericht hatte im Sommer 2020 die Klage des Vereins auf Wiedereinsetzung des Bürgerbegehrens zwar abgewiesen – aber die Revision aufgrund der „grundsätzlichen Bedeutung der Sache“ zugelassen. Dabei geht es um die Frage, wie ein Bürgerbegehren regulär beendet wird. Denn die Gemeindeordnung NRW sieht nur zwei Alternativen vor: Das Bürgerbegehren wird durch den Rat abgewiesen – oder nicht. Im Fall des Freibadvereins hatte aber ein Kompromiss das Bürgerbegehren beendet.
Zwei Bürgerbegehren zur Bäderlandschaft
Denn im Sommer 2016 gab es zwei Bürgerbegehren. Die Schwimmvereine sammelten Unterschriften für das „Dinamare +“, also den (mittlerweile vollzogenen) Ausbau des Dinamare, und der Freibadverein sammelte Unterschriften für den Ausbau des Freibades Hiesfeld zu einem 50-Meter-Becken mit Traglufthalle.
Beide Parteien hatten genug Unterschriften, um eine erneute Vorlage vor dem Rat und – bei dessen Ablehnung – einen Bürgerentscheid erreichen zu können. Rund 3300 Unterschriften waren dafür nötig, der Freibadverein hatte etwa 8000.
Um einen Bürgerentscheid zu verhindern, handelte der damalige Bürgermeister mit den Kontrahenten einen Kompromiss aus, bei dem beide ihren Willen bekamen: Für ein Freibad in Hiesfeld und den Ausbau des Dinamare sagten Schwimmvereine und Freibadverein zu, das jeweilige Bürgerbegehren nicht mehr weiter zu verfolgen.
Als dann infolge eines Boden-Gutachtens das Freibad 2019 überraschend doch nicht gebaut wurde, fühlte sich der Freibadverein über den Tisch gezogen und wollte das Bürgerbegehren wieder aufleben lassen. Schließlich sei der Kompromiss hinfällig.
Dafür gab es eine Abfuhr vom Stadtrat – und dann auch vom Verwaltungsgericht Düsseldorf: Es sei nicht möglich, ein Bürgerbegehren „auf Eis zu legen und wenn die Umstände anders sind als erhofft, es wieder aufleben zu lassen“, so der Richter damals. Das jahrelange Ruhen eines Bürgerbegehrens widerspreche den gesetzlichen Bestimmungen.
So geht es weiter
Ob ein Kompromiss ein Bürgerbegehren regulär beenden kann, prüft nun das Oberverwaltungsgericht – die Entscheidung hat grundsätzliche Bedeutung für alle Bürgerbegehren. „Ein einmaliger Vorgang“, so Reinhard Claves. „Die Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Kompromiss zu einem Bürgerbegehren zum Ende des Verfahrens führt oder ob ein Nichteinhalten der Bedingungen nicht das alte Verfahren wiederaufleben lässt, ist in der Rechtsprechung ungeklärt“, so Robert Hotstegs, Rechtsanwalt des Freibadvereins damals. Der Jurist soll das Verfahren im Oktober noch einmal bei einer Versammlung des Freibadvereins erläutern, so Reinhard Claves.
Er hofft, mit einem Bürgerentscheid den Bau eines Freibades im alten, noch im Boden befindlichen Becken, erreichen zu können. Den Betrieb, so meint er, könnte der Freibadverein übernehmen.
>>Hintergrund
Das Freibad Hiesfeld wurde 1924 eröffnet. Es hat 2016 wegen einer defekten Filteranlage nicht mehr geöffnet. Der Freibadverein hat trotzdem mehr als 500 Mitglieder. Infos: freibad-hiesfeld-ev.de.