Dinslaken. Thomas Giezek wechselt zur FDP-Fraktion - und der Stadtrat musste spontan Reise nach Jerusalem“ spielen. Das sind die Gewinner und Verlierer.
Zu einem spontanen „Reise-nach-Jerusalem“-Spiel fand sich am Dienstagabend der Stadtrat zusammen. In der Sitzung ging es im Wesentlichen um die Besetzung der Ausschüsse und Ausschussvorsitze sowie der Posten in den Gremien der Beteiligungsgesellschaften. Die großen Parteien hatten sich offenbar im Vorfeld bereits geeinigt. Weil sich mit der AWG –
verstärkt durch den SPD-Abtrünnigen Ali Kaya
– allerdings eine neue Ratsfraktion gebildet hat und die FDP-Fraktion ebenso überraschend um ein Mitglied gewachsen ist, mussten die Karten neu gemischt wurden.
Thomas Giezek: Von der SPD zur UBV und nun zur FDP-Fraktion
Denn neben Ali Kaya gab es einen weiteren Wechsel innerhalb des Stadtrats. Thomas Giezek,
bis 2018 SPD-Ratsherr
, dann UBV-Bürgermeisterkandidat und nach
Differenzen seit einem Monat parteilos
, schloss sich spontan der FDP-Fraktion an. Ob er auch Mitglied der FDP wird, ließ Thomas Giezek offen. Aber die liberale Fraktion hat damit vier Sitze – und meldete eine Stunde vor Beginn der Ratssitzung bei Bürgermeisterin Michaela Eislöffel Ansprüche auf Ausschussposten an. Deren Verteilung richtet sich nach der Fraktionsgröße – wenn sich die Parteien nicht im Vorfeld einigen.
FDP fühlte sich von größeren Parteien übergangen
„Wir mussten ja irgendwie reagieren“, sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Gerald Schädlich im Gespräch mit der NRZ. Denn seine Fraktion sei von den größeren Fraktionen bei der Vergabe der Ausschussposten übergangen, ja bei Verhandlungen sogar explizit ausgeladen worden.
Die Konsequenzen mussten alle Ratsleute in Form einer langen Sitzung tragen, die bei Redaktionsschluss noch nicht beendet war – nachdem sie in einer Pause die neuen Konstellationen besprochen hatten. Fest stand bei Redaktionsschluss, dass es 17 Ausschüsse gibt. Und dass von den 14 zu vergebenden Ausschussvorsitzen SPD und CDU je vier, die Grünen drei und UBV, Linke und auch die FDP jeweils einen bekommen.
Kein Platz mit Stimmrecht für die AWG
Ebenso stand fest, wer bei der „Reise nach Jerusalem“ verloren hat: Die AWG hatte beantragt, die Größe der Ausschüsse von 13 auf 15 Mitglieder zu erhöhen, damit sie als kleinste Ratsfraktion dort ebenfalls Stimmrecht hat – der Antrag wurde abgebügelt. Die Ausschüsse werden auf 14 Mitglieder vergrößert, die AWG konnte keinen Platz mit Stimmrecht ergattern.
Luftreinigungsgeräte für die Schulen
Vor lauter Personalien wäre fast eine Entscheidung untergegangen, deretwegen Vertreter der Schulpflegschaften im Zuschauerraum saßen. Nach der SPD haben auch Grüne, FDP, UBV und Linke beantragt, die Schulen und in der Folge auch die Kitas mit Luftreinigungsgeräten auszustatten und dafür möglichst Fördergelder beim Land zu beantragen.
Der Rat beauftragte die Verwaltung einstimmig, die notwendigen Mittel bereitzustellen, um an Schulen und Kitas nach einer entsprechenden Prüfung mobile Luftfilteranlagen für Räume vorzuhalten, „in denen optimiertes Lüften mit der Hilfe von CO2-Messgeräten nicht möglich ist und bestehende Luftreinigungsanlagen anzupassen“ und folgte damit im wesentlichen dem (ergänzten) Antrag der Grünen.
In den Kitas Riemenschneider- und Katharinenstraße soll zudem geprüft werden, inwiefern Luftfilteranlagen nachgerüstet werden können. Auch sollen die Kitas ebenfalls CO2-Messgeräte bekommen.