Dinslaken. Ratsherr Ali Kaya hat Montag bei der SPD hingeschmissen. Dienstag schloss er sich der AWG-Fraktion im Stadtrat an. Das sind die Gründe.
Nur zwei Monate nach der Kommunalwahl ist Ali Kaya am Montag – wie berichtet – überraschend aus der SPD Dinslaken ausgetreten . Nach 17 Jahren Parteizugehörigkeit. Aus Reihen der SPD war zu hören, dass es bei der Trennung um die Vergabe von Verantwortlichkeiten innerhalb der Fraktion ging. Alles „wüste Spekulationen“, sagt Ali Kaya. Seit über zwei Jahren hadere er schon mit der SPD.
„Nicht mehr wiedergefunden in meiner SPD“
Mit dem Austritt habe er „einen Prozess abgeschlossen, der mehr als die letzten zwei Jahre in Anspruch genommen hatte“, so Kaya. Er habe zur Kommunalwahl für den Kreistag statt für den Stadtrat kandidieren sollen, „ohne dass mit mir gesprochen wurde“ und „obwohl mein Interesse und meine Kernkompetenz meine Stadt Dinslaken war und nach wie vor auch ist, so Kaya. Er habe sich „in den letzten Jahren nicht mehr wiedergefunden in meiner SPD.“ Die Ursachen hätten teilweise in der Politik gewesen, teilweise in der Art der Umsetzung, teilweise aber auch „nicht nachvollziehbare Personalentscheidungen“ gelegen. In ihm sei der Gedanke gereift, „etwas neues zu versuchen, primär in einer neu zu gründenden Partei oder als parteiloser Lokalpolitik zu betreiben.“
Den Wahlkreis gewann er knapp
Dennoch wurde er für die Kommunalwahl 2020 im Wahlkreis 13 in Hiesfeld aufgestellt. Damit „schloss ich zu diesem Zeitpunkt vorerst mit dem Gedanken ab eine Partei zu gründen, in der ich als Sozialdemokrat meine Vorstellung von Lokalpolitik umsetzen konnte ohne in der Dinslakener SPD zu sein.“ Seinen Wahlkreis holte Kaya knapp mit fünf Stimmen mehr (24,75 Prozent)) als die CDU (24,29 %).
Nach der Wahl und vor allem in der Zeit der Bürgermeister-Stichwahl, „keimte der Gedanke erneut auf und der Prozess nahm mit der Neuwahl von Frau Eislöffel als neue Bürgermeisterin eine neue Wendung.“ Bei der SPD-Klausurtagung am Wochenende habe sich gezeigt: „nichts hatte sich geändert und mit der internen Vergabe der Posten und Ausschüsse wurde dies auch bestätigt.“
Wie berichtet ist Kaya in der Mittagspause gegangen und nicht wiedergekommen: „Ich habe meine Sachen gepackt und habe alles in der SPD Dinslaken hinter mir gelassen.“ Den Fraktionsvorsitzen und den Ortsvereinsvorsitzenden habe er über seinen Austritt aus Fraktion und Partei informiert, „um eine Neustrukturierung der durch mich besetzten Ausschüsse zu bewirken“.
So geht es weiter
„Ich möchte damit nochmals unterstreichen, dass ich die durch mich besetzten Ausschüsse nicht zu Ungunsten der SPD weiterhin besetzen wollte, was ohne weiteres möglich gewesen wäre,“ so Kaya. Anders als aus der SPD zu hören ist, habe ihn niemand versucht, von seiner Entscheidung abzubringen.
Sein Ratsmandat will Kaya behalten – „unabhängig davon, in welcher Partei auch immer oder parteilos“, hieß es noch am späten Montagabend, er fühle sich seinem Wahlkreis verpflichtet. Am Dienstag beschloss Kaya dann spontan, sich mit Remzi Ugur, der allein für die AWG im Rat sitzt, zusammenzuschließen, um als Fraktion Anträge stellen zu können. Der AWG trat er aber nicht bei. Im Herzen werde er immer Sozialdemokrat bleiben, sagte er.
Weil auch die FDP spontan um ein Fraktionsmitglied gewachsen ist, wurde die Ratssitzung am Dienstagabend gehörig durcheinandergewirbelt. (Bericht folgt)
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